Volkskongress beendet

Am vergangenen Dienstag endete die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) der VR China in Peking. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die NVK-Jahrestagung sprach der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang über die Vorhaben der Regierung. China wolle demnach in diesem Jahr mehr als 13 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten schaffen, sagte er.

In den vergangenen fünf Jahren seien mehr als 66 Millionen Arbeitsplätze in den Städten geschaffen worden. Die Regierung gehe davon aus, dass dieses Jahr mindestens 3 Millionen Arbeiter aus den ländlichen Gebieten einen neuen Arbeitsplatz in der Stadt suchen werden. „Es ist die Verantwortung der Regierung, diesen Menschen stabile Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten“, sagte Li.

Laut Regierungsangaben wird mit 8,2 Millionen Hochschulabsolventen zudem eine Rekordzahl von jungen Menschen eine Arbeit aufnehmen. Hinzu kommen 5 Millionen Absolventen von Berufsoberschulen.

In seiner Sitzung am Montag billigte der NVK zudem eine Kabinettsumbildung. Neben den personellen Veränderung wird es vor allem Veränderungen bei den Zuständigkeiten geben. So wurde Chinas Entwicklungszusammenarbeit bisher vom Handelsministerium und vom Außenministerium koordiniert. Sie wird zukünftig durch eine neu geschaffene „Gesellschaft für Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit“ koordiniert, die der Zentralregierung direkt unterstellt ist. Sie wird auch im Zusammenhang mit dem Projekt der „Neuen Seidenstraße“ aktiv werden, einem interkontinentalen Infrastruktur-Netz, das China mit 64 Ländern Asiens, Europas und Afrikas verbinden soll.