Zusammen geht mehr

Dem Kommentar von Manfred Sohn über den Faschismus-Vorwurf des Linken-Ko-Vorsitzenden Pantisano gegenüber der CDU ist in seiner Intention zuzustimmen – also dem Plädoyer für eine präzise Verwendung des Begriffs und für die Umsetzung der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens. Grob falsch ist es jedoch, in diesem Kommentar die Linkspartei zu bezichtigen, dem größten Aufrüstungsprogramm seit 1945 gemeinsam mit SPD und Grünen zugestimmt zu haben. Es ist zwar Fakt, dass im Bundesrat diesem Programm durch Bremen und Mecklenburg-Vorpommern mit Linken-Regierungsbeteiligung zugestimmt wurde, unterschlagen wird aber, dass im Bundestag die Linken-Fraktion komplett dagegen gestimmt hat und dass das Stimmverhalten im Bundesrat in der Linkspartei auf breite Kritik gestoßen ist. „Die Linke“ ist – im Gegensatz zu SPD und Grünen – als Gesamtorganisation mit ihren Mitgliedern und Aktiven ein wichtiger Akteur und Verbündeter in der Friedensbewegung. Am konkreten Tun und an der durchgehenden Glaubwürdigkeit gibt es Verbesserungsbedarf – zum Teil sogar deutlichen. Die Linkspartei aber friedensmäßig abzuschreiben beziehungsweise sie sogar im Duktus des Kommentars auf der Kriegstreiberseite zu verorten ist jedoch anhand der Fakten und der politischen Notwendigkeiten nach meinem Dafürhalten ebenfalls sinnentleert. Das ver.di-Motto „Zusammen geht mehr“ wäre auch hier die bessere Richtschnur.