Aussage verweigert

Auf ihre Anfrage, ob Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz Staatstrojaner von der israelischen Firma „Candiru“ nutzen, erhielt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Partei „Die Linke“) keine Antwort. Das Bundesinnenministerium verweigert jede Auskunft und beruft sich dabei auf das „Staatswohl“. Renner sagte: „Die Bundesregierung hat bereits im Falle der Spähsoftware Pegasus der Firma NSO wie nunmehr auch im Fall von Candiru alle Auskünfte verweigert. Nachdem inzwischen eingeräumt wurde, dass Pegasus vom BKA eingesetzt wird, gehe ich davon aus, dass dies auch bei Candiru der Fall ist. Angesichts dieser Intransparenz muss das Vorgehen der Bundesregierung und der Behörden als unkontrollierbar bezeichnet werden.“ Candiru hat sich auf das Eindringen in Computer und Servern spezialisiert. Passend dazu ist Candiru der Name eines parasitär-lebenden Fisches im Amazonas, der in die Harnröhre von Männern eindringen kann und dort Blut saugt.

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"Aussage verweigert", UZ vom 1. Oktober 2021



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