Totgeschwiegen
Geschichtsvergessenheit oder Versehen? Er wurde einfach nicht mehr erwähnt, totgeschwiegen auch in der DDR. In Konsequenz auf den Personenkult, der um ihn gesponnen wurde, den …
Abgrenzungen
Wir hatten bei unseren Ostermärschen das Transparent mit der Forderung: „Grenzen öffnen für Menschen, Grenzen schließen für Waffen“. Die erste Zeile zeigt: Wir marschieren selbstverständlich …
Verhaltener Optimismus
Die Berichterstattung zu den Ostermärschen hat, wenn auch nur verhalten, meinen Optimismus gestärkt, dass die Friedensbewegung endlich wieder an Fahrt gewinnt. Angesichts der aktuellen Lage …
China „ruinieren“?
Die deutsche Haltung zu China nimmt alles andere als verantwortungsvolle und vor allem realitätsnahe Züge an. Die deutsche Außenministerin bei ihrem Auftritt in der Volksrepublik …
Bahn will Schlichtungsergebnis übernehmen
Die Beratungen der Schlichtungskommission in der Tarifrunde für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind beendet. Die Schlichtungsempfehlung sieht …
Heizung, Brot und Frieden
In der Klasse wirken – Rein in Betriebe und Gewerkschaft – Rein in die Viertel – Raus auf die Straße! Fast 200 Milliarden Euro für …
Solidarität mit Palästina macht verdächtig – immer wieder kommt es zu Anfeindungen und falschen Antisemitismus-Vorwürfen. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen)
Solidarität mit Palästina macht verdächtig – immer wieder kommt es zu Anfeindungen und falschen Antisemitismus-Vorwürfen. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen)
Gegen die Kriminalisierung von Palästina-Solidarität
Man kann die Uhr danach stellen: Wer sich für Solidarität mit dem palästinensischen Volk ausspricht oder Verbrechen des israelischen Staates anprangert, wird mit einer Schmutzkampagne …
Brandgefährlicher Sommer
Im Juni beginnt das NATO-Manöver „Air Defender 2023“. Mit 200 Kampfjets probt die NATO in Osteuropa den Krieg gegen Russland. Schon im November 2021 hat …
Wer Frieden will …
Nicht nur in der Friedensbewegung allgemein, auch in den Gewerkschaften wird um Friedenspositionen gerungen. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Redebeiträge von Georg Heidel und …
Tarifrunde Kfz-Handwerk
Seit Anfang April sind Beschäftigte in Kfz-Werkstätten und Autohäusern bundesweit im Warnstreik. Nach dem Verhandlungsauftakt in Niedersachsen Mitte März folgten Tarifverhandlungen für die Tarifgebiete Ost, …
Helios respektlos
Bei den Verhandlungen für die rund 21.000 Beschäftigten im Helios-Konzerntarifvertrag stehen die Zeichen nach ver.di-Angaben auf Konflikt. Auch bei der dritten Verhandlungsrunde, die letzte Woche …
Kürzungen kommen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat angekündigt, alle Positionen des Bundeshaushalts für das Jahr 2024 auf mögliche Einsparungen hin prüfen zu wollen. Nach derzeitigem Stand enthalte …
Grundsteuer: Anstieg wahrscheinlich
Im Zuge der Grundsteuerreform ist zumindest in Nordrhein-Westfalen mit steigenden Belastungen zu rechnen. Das ergab eine Aktion des Verbands Wohneigentum NRW, der die 396 Städte …
Kein Geld für Flüchtlingshilfe
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Forderungen nach einer Aufstockung der Bundesmittel für die Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen zurückgewiesen. „Ich finde es seltsam, wenn …