Berlin vor Neuwahlen
Der Berliner Verfassungsgerichtshof schätzt die Chaos-Wahlen vom 21. September 2021 zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirken in der Bundeshauptstadt für ungültig ein. Zwar hat das Gericht …
Kommunistin bleibt ausgeladen
Die Ausstellung „Gegen das Vergessen – Widerstand und Verfolgung in Mülheim an der Ruhr 1933 bis 1945“ der VVN-BdA Mülheim sollte eigentlich in einer der örtlichen …
Kein Stolperstein für Kommunisten
Im sächsischen Limbach-Oberfrohna verweigert der Stadtrat Stolpersteine für die zwei ermordeten Kommunisten Max Tennler und Arno Förster zu verlegen. „Diese Personen waren der Demokratie nicht …
Proteste gegen AfD
Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft für den 8. Oktober zu Protesten gegen die von der AfD in Berlin geplanten Demonstration „Unser Land zuerst“ auf. Anlässlich …
Dortmund: Demo gegen Polizeigewalt
Das Bündnis „Solidaritätskreis Mouhamed“ ruft für den 19. November zu einer Demonstration unter dem Motto „Es gibt 1.000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit“ in Dortmund auf. Nach …
Putsch in Burkina Faso
Nach einem Militärputsch in Burkina Faso hat der gestürzte Präsident Paul-Henri Damiba auf sein Amt verzichtet. Er wolle so Zusammenstöße vermeiden. Dafür habe ihm der …
EU-Botschafterin ausgewiesen
Nicaraguas Außenminister Denis Moncada hat die Botschafterin der EU in Managua, Bettina Muscheidt, zur Persona non grata erklärt und ausgewiesen. Der spanischen Nachrichtenagentur Efe zufolge …
Sozialismus ohne Fischen und Kritik
Als letzter Programmpunkt im Rosa-Luxemburg-Zelt auf dem UZ-Pressefest fand Marlon Grohns eigentlich schon für 2020 vorgesehene Lesung aus seinem Buch „Kommunismus für Erwachsene: Linkes Bewusstsein …
Bücher der Bewegung
Im Herbst ist wieder Bücherzeit. Vielleicht liegt es am trüben Wetter, dass es da neue Bücher braucht, in die man sich verkriechen kann. Vielleicht liegt …
Selber denken
Am 1. Oktober fand vor dem Berliner Fernsehturm eine Kundgebung der „Handwerker für den Frieden“ mit rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer statt. Die Kundgebung richtete …
Protestieren statt frieren!
Wir rufen die Menschen auf die Straße, die schon jetzt jeden Cent umdrehen müssen. Die diesen Winter hungern und frieren müssen. Die sich um die …
„Genug ist genug!“ im Saarland
Mehrere linke Organisationen, darunter auch die DKP Saarland, haben im Saarland ein regionales Bündnis „Genug ist genug!“ ins Leben gerufen. Bei einer ersten Aktion wurden …
Gegen die Aufrüstungs- und Verarmungspolitik der Bundesregierung
„Heizung, Brot, Frieden“ – unter diesem Namen ruft ein breites Bündnis, darunter DKP und SDAJ, zur Demo am 3. Oktober in Berlin auf. Tim (DKP …
Europa auf dem Weg nach rechts?
Wer die Wahlergebnisse der vergangenen Wochen in Schweden und Italien betrachtet, kommt unweigerlich zu dem Schluss, dass der wahlpolitische Vormarsch der extremen Rechten große Schritte …