Krankenhausentscheid erneut ausgebremst
Der Essener Krankenhausentscheid ist erneut juristisch ausgebremst worden. 18.000 Essenerinnen und Essener hatten das Klinikbegehren unterstützt. Ziel ist es, eine Klinik-GmbH zu gründen, um dann …
Grüne wollen Tag der Solidarität mit Ukraine
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin will den 24. August, den Tag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion, einmalig als …
Palästina-Demos in Berlin verboten
Die Berliner Polizei hat fünf für das vergangene Wochenende angemeldete Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels verboten. Ebenfalls verboten wurde eine Mahnwache der „Jüdischen Stimme …
Linksfraktion scheitert mit Antrag im Bundestag
Der Bundestag hat am 12. Mai mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union einen friedenspolitischen Antrag der Linksfraktion „Kein Eintritt …
Gefährdete Neutralität
Am 4. Mai verurteilte das zentrale Strafgericht Irlands zwei Veteranen der US Army und der Vereinigung „Veterans for Peace“ wegen Beeinträchtigung des Betriebs und der Sicherheit …
Waffen nach Belgien
Belgien rüstet massiv auf und baut seine militärische Kooperation mit dem Nachbarland Frankreich weiter aus. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly teilte mit, Brüssel habe neun …
Campus-Polizei in Griechenland
Der oberste griechische Gerichtshof hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Einrichtung einer sogenannten Campus-Polizei an Universitäten nicht gegen die akademische Freiheit verstoße. Auch …
Wohnungsbau in der Westbank
Das israelische Verteidigungsministerium hat Pläne für den Bau von 4.427 Wohnungen in Siedlungen in der Westbank genehmigt. Einige der Bauprojekte werden nahe der „Grünen Linie“ …
Versuchter Staatsstreich in Mali
Malische Sicherheitskräfte haben einen Staatsstreich einer Gruppe von Offizieren und Unteroffizieren vereitelt, der in der Nacht vom 11. auf den 12. Mai stattfinden sollte. In …
Proteste in den USA
Mehrere zehntausend Menschen haben in hunderten Städten der USA gegen die drohende Verschärfung des Abtreibungsrechts demonstriert. Große Demonstrationen gab es in New York und San …
Der Kampf um Entlastung geht weiter
100 Tage hatten Klinikleitungen und politisch Verantwortliche Zeit. Die Beschäftigten der sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen hatten dieses Ultimatum gestellt. Innerhalb dieser 100 Tage wäre es …
Gewerkschafter, Internationalist und Autor
Unser Genosse Stefan Kühner ist mit erst 69 Jahren am 8. Mai 2022 verstorben. Er war Mitglied in der Freundschaftsgesellschaft Vietnam, der IG Metall, bei …
Das Grummeln der Agonie
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei …
Russlands Rolle in der Welt
Dr. Dimitrios Patelis ist Philosophieprofessor an der Technischen Universität Kreta. Ein Anfang April von Havemann geführtes Interview greift seine Ausführungen im Rahmen einer zwei Wochen …
Büchermarkt des UZ-Shops
Fünf Generationen von Kommunistinnen und Kommunisten haben den Büchermarkt des UZ-Shops am vergangenen Sonntag in der Essener Hoffnungstraße besucht. Unter strahlend blauem Himmel kamen Leseratten, …