Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten
Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben …
Ein Krieg wird wahrscheinlicher
Die Überschrift „Ein Krieg wird wahrscheinlicher“ stammt nicht vom Verfasser. Es ist die Schlagzeile der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Januar. Um dann fortzufahren: „Im Ukraine-Konflikt …
Fritz-Reuter-Straße: Beteiligung? Fehlanzeige!
In der Fritz-Reuter-Straße in der Rostocker KTV werden die Leitungs- und Abwassersysteme modernisiert. In diesem Zug soll auch oberhalb der Straßenzug umgestaltet werden und laut …
Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten in NRW!
Die Beschäftigten der Unikliniken NRW bringen Dampf in das politische Leben ihres Bundeslands! Über 700 Beschäftigte der Unikliniken Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster …
Millionen Beschäftigten drohen massive Lohneinbußen
Seit 1. November gilt in Deutschland die gesetzliche Regelung, dass Personen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, ihren Anspruch auf die vom Staat ausbezahlte Entschädigungszahlung …
Wer ist hier Verfassungsfeind?
Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn …
Aktionstag gegen Atomwaffen
Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nun seit dem 22. Januar 2021 gültiges Völkerrecht und erklärt …
Besser als BAföG
Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung (HBS) ist eines von insgesamt 13 Begabtenförderungswerken in Deutschland. Nach eigenen Angaben gehört sie mit jährlich rund 2.400 Stipendiatinnen und Stipendiaten in …
Dramatische Zahlen
Wie hoch der Anteil ist, den ein Haushalt für Strom und Gas ausgeben muss, hängt stark vom Einkommen ab, wie das Statistische Bundesamt feststellt. Das …
Betriebsratsfeind
Das niedersächsische Landesarbeitsgericht hat die Kündigung eines leitenden Betriebsratsmitglieds beim Textildiscounter Primark für unzulässig erklärt. Eine Beschwerde der Kapitalseite gegen ein entsprechendes Urteil des Arbeitsgerichts …
Insolvent
Wie der NDR am Dienstag berichtete, ist der der Eigner der MV-Werften, Genting, „möglicherweise zahlungsunfähig“. Teile der Führungsspitze bei Genting waren zurückgetreten, der Aktienhandel wurde …
Lieferando muss liefern
Wie die Aktion „arbeitsunrecht in deutschland“ berichtet, müssen Lieferando-Kuriere ab Februar ihr Arbeitsgerät nicht mehr zur Arbeit mitbringen. Stattdessen stelle das Unternehmen nun sowohl Dienstfahrräder …
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Habecks Pläne
Die „Transformation zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ steht auf der Agenda des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. In der Pressemitteilung vom 11. Januar wird eine ernüchternde Klimaschutz-Eröffnungsbilanz …
Telegram im Visier
Die neue Bundesregierung hat den Messenger-Dienst „Telegram“ zum Sündenbock erkoren. Über den Anbieter vernetzen sich unter anderem viele Gegner der Corona-Maßnahmen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) …
Paragraf 219a soll weg
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Aufhebung des Paragrafen 219a angekündigt. „Wir wollen damit einen unhaltbaren Rechtszustand beenden“, sagte er am Montag in Berlin. Damit …