Mindestlohn sinkt
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro je Stunde. Mitte des kommenden Jahres, zum 1. Juli 2022, erfolgt eine weitere Erhöhung auf dann …
Tafeln immer beliebter
Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiekosten rechnen die Tafeln in Deutschland damit, dass 2022 noch mehr Menschen als im Vorjahr zu ihnen kommen werden, um sich …
Für die Zulassung des Kubanischen Impfstoffes
Der kubanische Impfstoff „Soberana“ hat die dritte Testphase (Registro Público Cubano de Ensayos Clinicos) bestanden und wird auf der Karibikinsel erfolgreich eingesetzt. Die folgende Petition …
„Hier wird geimpft“
„Hier wird geimpft“ – dieses Schild hing am 19. Dezember 2021 im Fenster des „Magda-Thürey-Zentrums“ (MTZ) in Hamburg. Bereits zum dritten Mal hatte die DKP-Gruppe Hamburg-Altona im …
RT DE abgeschaltet
Gerade einmal sechs Tage war das deutschsprachige Programm des russischen Senders RT über Eutelsat in Mitteleuropa zu empfangen. Am 22. Dezember veranlasste die Medienanstalt Berlin-Brandenburg …
Rüstungsindustrie in Angst
Die deutsche Rüstungsindustrie befürchtet „deutliche Wettbewerbsnachteile“ durch die von der neuen Bundesregierung geplante Einschränkung ihrer Exporte. „Erste Äußerungen von Mitgliedern der neuen Bundesregierung deuten darauf …
Kein Bußgeld
Das Landgericht Berlin hob das Bußgeld von 14,5 Millionen Euro gegen den Immobilienkonzern „Deutsche Wohnen“ wegen unrechtmäßiger Speicherung von Daten auf. Man könne auf Grund …
Mindestlohn 12 Euro?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in Kürze einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns von 9,82 Euro auf 12 Euro vorlegen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kündigte an, …
Schaukämpfe
„Bündnis 90/Die Grünen“ kündigten an, gegen Pläne der EU-Kommission, Atomkraft und Gas als nachhaltig einzustufen, Front zu machen. Rückenwind erhielten sie von Bundeskanzler Olaf Scholz, …
Digital ist wichtiger
Am Mittwoch trafen sich (nach Redaktionsschluss) die Kultusminister der Länder zu einem Krisentreffen mit der neuen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Anlass war nicht die Corona-Pandemie. …
Lobbygruppe für Islamisten und Nazis
Am Dienstag vergangener Woche hat das Moskauer Stadtgericht auf Antrag der russischen Staatsanwaltschaft entschieden, das „Menschenrechtszentrum Memorial“ (das in Russland seit 2016 als ausländischer Agent …
Horrende Ausgaben
Millionen von britischen Familien stehen aufgrund steigender Energierechnungen und höherer Steuern vor einer „Lebenshaltungskosten-Katastrophe“, so die Warnung eines wirtschaftlichen Thinktanks. Nach Angaben der „Resolution Foundation“ …
NATO-Kampfflugzeuge an der russischen Grenze
Wie das von den USA geführte Bündnis mitteilte, trafen NATO-Kampfflugzeuge im Jahr 2021 290 Mal auf russische Flugzeuge, meistens entlang der russischen Westgrenze. Das bedeutet, …
Gespräche in Wien
Die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran sind am Montag in Wien fortgesetzt worden. Zunächst sei in bilateralen Runden über mögliche Fortschritte gesprochen …
Rücktritt im Sudan
Im nordostafrikanischen Sudan ist Ministerpräsident Abdullah Hamdok überraschend zurückgetreten. „Ich habe beschlossen, meinen Rücktritt bekanntzugeben und Platz für andere zu machen“, sagte Hamdok am späten …