Wollen, Können, Müssen
Politische Kunst ist an sich eine schwere Kiste. Politik will primär verständlich sein und auf ein Flugblatt passen. Wenn sie fortschrittlich ist, will sie Aufklärung …
Petition unterschreiben!
Die Petition der DKP „gegen alle Sanktionen, die die Bekämpfung der Pandemie behindern“, richtet sich gegen die Zwangsmaßnahmen von USA, EU und Bundesregierung gegen Staaten, …
Mitgliedschaft nichtig
Der Bundesvorstand der AfD hat die Mitgliedschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Mit sieben Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung …
Waffen für Libyen
Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) antwortete das Bundeswirtschaftsministerium, dass innerhalb der vergangenen vier Monaten Rüstungsexporte im Wert von 331 Millionen Euro …
Gutsherrenart
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist wieder in die Kritik geraten. Diesmal geht es jedoch nicht um die Maut auf den Autobahnen, sondern um ein Forschungszentrum. …
Kein Anspruch
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat etwaige Entschädigungsforderungen der US-Regierung an China wegen der wirtschaftlichen Folgen der Sars-CoV-2-Pandemie als nicht durchsetzbar bezeichnet. Zudem sei die …
SDAJ-TV
Seit Corona viele in ihre vier Wände verbannnt, bietet die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) eine Reihe von Videos auf der Plattform YouTube an, damit man …
Geld für die Großen
Im Zweiwochenrhythmus werden in Portugal seit dem formellen Ende des Ausnahmezustands am 2. Mai die Schritte und ihre Folgen bewertet, die das Land in einen dem …
„Großer Geist“
Herr Schäuble ist eben eine besonders schwarze Null. Seine Vorschläge waren stets danach: Mal wollte er „Terrorverdächtige“ eben einfach so mal umnieten, dann fand er …
Palästinenser erinnern an Nakba
Die Palästinenser haben am Nakba-Tag an den Verlust ihrer Heimat durch die Staatsgründung Israels 1948 erinnert. Für 72 Sekunden erklangen am Freitagmittag vergangener Woche um …
Jeder kann es wissen
Kann es sein, dass Linke-Politiker gar nicht wissen, wie dieses noch immer geltende Arbeitszeitgesetz den Bedürfnissen und Wünschen der „Arbeitgeberseite“ passend zurechtgestutzt wurde? (…) Jeder …
Produktion steigt
In China zeichnet sich eine Erholung der Industrie ab. Die Industrieproduktion legte im April im Vergleich zum Vorjahr um 3,9 Prozent zu, teilte das Statistikamt …
Bürgermeister inhaftiert
Die türkischen Behörden haben fünf Bürgermeister der prokurdischen Oppositionspartei HDP wegen „Terror“-Vorwürfen festgenommen und des Amtes enthoben. Insgesamt seien seit den Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 …
Minister gibt auf
Inmitten der sich verschärfenden „Corona-Krise“ hat Brasiliens Gesundheitsminister Nelson Teich nach nur einem Monat im Amt seinen Posten geräumt. Dies ist bereits der zweite Abschied …
Spassibo, Thank you und Merci
„Danke heißt Spassibo“ ist der Aufmacher der UZ-Ausgabe am 8. Mai und das Motto zieht sich durch alle den Jahrestag der Befreiung betreffenden Artikel. Aber …