Spaniens Sozialisten-Chef zurückgetreten
Sozialisten-Chef Pedro Sánchez, der bisher eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert hatte, ist Ende letzter Woche zurückgetreten. Wegen seiner Position war er …
Sozialisten-Chef Pedro Sánchez, der bisher eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert hatte, ist Ende letzter Woche zurückgetreten. Wegen seiner Position war er …
Bei einer Demonstration griechischer Rentner in Athen haben Bereitschaftspolizisten am Montagmittag Tränengas eingesetzt. Medien und Premier Alexis Tsipras zeigten sich entrüstet, so der TV-Sender „Skai“. …
Tschechien wird bis Jahresende keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen, die derzeit in Italien oder Griechenland untergebracht sind. „Wir erlauben niemandem den Zutritt zum Staatsgebiet der Tschechischen …
Im sechsten Anlauf ist in Estland ein neues Staatsoberhaupt gewählt worden. Bei der Abstimmung am Montag erhielt Kersti Kaljulaid 81 von 98 Stimmen. Die 46-Jährige …
Der nach dem Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand wird um 90 Tage verlängert. Der Kabinettsbeschluss erfolgte unter Vorsitz von Präsident Erdogan am Montag in …
Die Stiftung Auschwitz-Komitee vergibt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis neben einer Hamburger Initiative auch an die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas für den …
Am 12. Oktober (8 Uhr) findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen „Marsch für das …
„Die neuen Wohnsitzauflagen treffen gerade jene Flüchtlinge hart, die im Vertrauen auf die alte Rechtslage bereits eine Wohnung bezogen haben, die nun außerhalb des ihnen …
Am vergangenen Freitag überfielen Dortmunder Neonazis einen Info-Stand der DKP Dortmund am Wilhelmplatz in Dorstfeld. Dabei wurden der Vorsitzende der DKP Dortmund, Wolfgang Richter, sowie …
Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das …
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir …
Die Schweizer Regierung will den Großbanken bei der Steuerbelastung entgegenkommen. Im Rahmen der neuen Vorschriften zur Stärkung der Bilanzen seien UBS und Credit Suisse verpflichtet, …
Die Unterhändler der USA und der EU haben am Montag in New York ihre Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP wieder aufgenommen. Bei der 15. Verhandlungsrunde, …
Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone hat sich im August bei 10,1 Prozent gehalten und ist damit seit April unverändert. Damit waren in den 19 Euro-Ländern …