Spaniens Sozialisten-Chef zurückgetreten
Sozialisten-Chef Pedro Sánchez, der bisher eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert hatte, ist Ende letzter Woche zurückgetreten. Wegen seiner Position war er …
Mit Tränengas gegen protestierende Rentner
Bei einer Demonstration griechischer Rentner in Athen haben Bereitschaftspolizisten am Montagmittag Tränengas eingesetzt. Medien und Premier Alexis Tsipras zeigten sich entrüstet, so der TV-Sender „Skai“. …
Tschechien macht Grenze vorerst dicht
Tschechien wird bis Jahresende keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen, die derzeit in Italien oder Griechenland untergebracht sind. „Wir erlauben niemandem den Zutritt zum Staatsgebiet der Tschechischen …
Estland: Präsidentin gewählt
Im sechsten Anlauf ist in Estland ein neues Staatsoberhaupt gewählt worden. Bei der Abstimmung am Montag erhielt Kersti Kaljulaid 81 von 98 Stimmen. Die 46-Jährige …
Türkei bleibt im Ausnahmezustand
Der nach dem Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand wird um 90 Tage verlängert. Der Kabinettsbeschluss erfolgte unter Vorsitz von Präsident Erdogan am Montag in …
Ehrung
Die Stiftung Auschwitz-Komitee vergibt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis neben einer Hamburger Initiative auch an die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas für den …
Repression
Am 12. Oktober (8 Uhr) findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen „Marsch für das …
Integrationsfeindlich
„Die neuen Wohnsitzauflagen treffen gerade jene Flüchtlinge hart, die im Vertrauen auf die alte Rechtslage bereits eine Wohnung bezogen haben, die nun außerhalb des ihnen …
Nazi-Überfall in Dortmund
Am vergangenen Freitag überfielen Dortmunder Neonazis einen Info-Stand der DKP Dortmund am Wilhelmplatz in Dorstfeld. Dabei wurden der Vorsitzende der DKP Dortmund, Wolfgang Richter, sowie …
Die Waffen nieder!
Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das …
Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Jetzt gemeinsam handeln und nicht getrennt abwarten!
„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir …
Schweiz will Großbanken entlasten
Die Schweizer Regierung will den Großbanken bei der Steuerbelastung entgegenkommen. Im Rahmen der neuen Vorschriften zur Stärkung der Bilanzen seien UBS und Credit Suisse verpflichtet, …
TTIP geht in die nächste Runde
Die Unterhändler der USA und der EU haben am Montag in New York ihre Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP wieder aufgenommen. Bei der 15. Verhandlungsrunde, …
Arbeitslosenquote im Euroraum unverändert
Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone hat sich im August bei 10,1 Prozent gehalten und ist damit seit April unverändert. Damit waren in den 19 Euro-Ländern …