Liveticker zum Bundesparteitag der Linkspartei
„,Die Linke‘ hat fertig!“ Diesen ikonischen Satz prägte ein Teilnehmer des ersten „Was Tun?!“-Kongresses im Mai dieses Jahres. Die linke Opposition in der Linkspartei hatte …
Nichts zu bieten
Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …
So bescheuert
Für ihre verlogenen Nachnamen können die Menschen nichts. Das gilt auch für Hubertus Heil (SPD). Heil saß einst im Aufsichtsrat der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“, bevor …
Störfaktoren
Es war 2.45 Uhr in der Nacht auf Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Hauptstadtpresse trat, und einen „historischen Moment“ verkündete. Bund und Länder …
„Eine Schranke gegen die Kriegsrhetorik“
Am letzten Oktoberwochenende kam in Kassel ein breites Bündnis zusammen, um Widerstand gegen die Militarisierung der Universitäten und verstärkte Angriffe auf die Zivilklauseln zu organisieren. …
Verdrängung eingeplant
Strahlender Sonnenschein und gut gelaunte Lokalpolitiker: So inszenierte die Stadt Essen am 17. Oktober den Baubeginn für das Projekt „Im Mühlengarten“. Hier will das kommunale Wohnungsbauunternehmen …
Propagandadämmerung
Seit dem 24. Februar 2022 überschlagen sich Medien, Politiker und andere Talkshow-Dauergäste in ihrem Hass gegen den russischen Staat, dem sie unter anderem Völkerrechtsbruch, die wahllose …
Warnung mit Leerstellen
Je näher das Jahr 2024 rückt, umso deutlicher werden die konkreten Auswirkungen, die der von der Bundesregierung geplante Kriegshaushalt haben wird. In der vergangenen Woche …
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
„Angriffsvektor“ gegen Polizeipanzer
„Der ‚Survivor R‘ verfügt über eine ideale Kombination aus urbaner Mobilität, Schutz und Nutzlast“, so bewirbt der Rüstungskonzern Rheinmetall den Panzerwagen, der „modernen Einsatzkräften eine …
Trennungsschmerz
Nach einer Stunde war der Zauber vorbei. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) war vorgestellt, der Slogan „Für Vernunft und Gerechtigkeit“ etabliert und die Notizbücher der …
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Wagenknecht will Partei gründen
Wie der „Spiegel“ am Mittwochabend berichtete, will Sahra Wagenknecht am kommenden Montag vor die Bundespressekonferenz treten, um die Gründung des Vereins „BSW – Für Vernunft …
Alle nach Berlin!
Während die NATO-Kriegstreiber den Atomkrieg proben, schrauben sie weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Auch die Bundesregierung zieht dabei alle Register: Waffenlieferungen und …
Übung für Massenmord
Am Montag hat die NATO mit der alljährlichen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ begonnen. Was bürgerliche Medien als „Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets in Europa mit Atomwaffen“ …
Unter Kleinbürgern
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Hessen. Henning Mächerle (55) ist Direktkandidat der DKP in Gießen I. Er ist Fachinformatiker für Systemintegration, Betriebsratsvorsitzender und aktiv in …
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„Mir droht Berufsverbot!“
Luca S. (27) arbeitet als Lehrer in Frankfurt am Main. Seit Jahren ist er politisch engagiert und aktiver Gewerkschafter. Als Mitglied der GEW-Betriebsgruppe an seiner …