Ohne links?
In vielen Städten der Bundesrepublik fanden am Samstag und am Montag wieder soziale Protestaktionen statt. Sie richteten sich gegen die Verteilung der Kriegs- und Krisenlasten …
Schutz der kritischen Infrastruktur
Am Samstagmorgen hat die Deutsche Bahn in vielen Regionen Deutschlands stillgestanden, tausende Passagiere erreichten ihre Ziele nur nach stundenlangen Verspätungen, falls sie nicht vorher aufgegeben …
Falsche Richtung
Bis Ende diesen Jahres werden bundesweit voraussichtlich lediglich 27.000 Sozialwohnungen fertiggestellt. Diese Zahl ist viel zu niedrig. Sie geht sowohl am Bedarf und auch an …
Kanzler Scholz als DoppelWUMMSer
Mit dem neuen „Abwehrschirm“ präsentiert sich Kanzler Scholz als DoppelWUMMSer. Denn ein einfacher WUMMS reicht wohl nicht, um – wie es Lindner zackig formulierte – …
An der Mauer der Erschossenen
Am 24. und 25. September war eine Delegation der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) aus der Stadt Herten und dem Landkreis Recklinghausen …
Personalbemessung mit Hintertür
In der vergangenen Woche beschloss das Bundeskabinett den Entwurf eines Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes, das zu einer angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus führen soll. Ab 1. Januar …
„Kulturwechsel“
Neben der geografischen Lage und der Wirtschaftskraft des Landes macht uns „unsere Größe“ zu einer militärischen Führungsmacht. Das führte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht am 12. September …
Ausgrenzung bleibt
Mit der Umwandlung von Hartz IV in das sogenannte Bürgergeld will die Ampel-Koalition eine Totgeburt wiederbeleben. Die Geburtsfehler bleiben. Da sind unter anderem die Zusammenlegung …
Warum wird so einer Kommunist?
Die Diskussionsrunde „Warum wird so einer Kommunist? Warum wird so eine Kommunistin?“ im Debattenzelt eröffnete Karin Schnittker aus Essen mit Streiflichtern aus ihrem Leben. Geboren …
Zweifelhafte Wahl
Am 31. Oktober ist der letzte Wahltag für die Pflegekammer in NRW. Die Gewerkschaft ver.di wird Listen aufstellen und ruft dazu auf, ver.di-Vertreter zu wählen. Diese …
Treffpunkt Kommunalpolitik
Lebhafte Diskussionen mündeten beim „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ am Mittwoch vergangener Woche in konkrete Planungen: Den Aufschlag über die aktuelle Polizeigewalt in Dortmund machte ein …
Zweierlei Maß
Mit seiner Erklärung zum diesjährigen Antikriegstag übernimmt der DGB die Sichtweise der NATO: Eine ausschließliche Schuldzuweisung für den Ukrainekrieg an Russland, sein „autokratisches Regime“ verfolge …
9-Euro-Ticket
„Sie gehen mit dem Geld der Menschen um wie der Jongleur auf der Strandpromenade von Sylt“, kritisierte Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, seinen Vorredner …
9-Euro-Ticket so nicht weiterführen
Das 9-Euro-Ticket kann so nicht weitergeführt werden. Zu dieser Aussage kommen Eisenbahner wie der Vizevorsitzende der Gewerkschaft EVG, Martin Burkert. Am Donnerstag letzter Woche stellte …
Kommunistische Kommunalpolitik
Kommunalpolitisch interessierte Mitglieder der DKP sind herzlich eingeladen zum Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion. „Alte Hasen“ sind dabei ebenso willkommen wie Einsteigerinnen und Einsteiger in dieses …