SPD-Chef Lars Klingbeil
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Pflegekammer in NRW steht auf tönernen Füßen
ver.di stellt die stärkste Liste
Eine von der Landesregierung beauftragte Befragung unter 1.500 Pflegefachkräften in Nordrhein-Westfalen im letzten Quartal 2018 hatte ergeben, dass sich 79 Prozent der Befragten für die …
Nahversorgung wurde beim Wohnungsbau in der DDR eingeplant: Kinderwagen vor der großen Kaufhalle in Schwedt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-D0904-0008-005 / CC-BY-SA 3.0)
Nahversorgung wurde beim Wohnungsbau in der DDR eingeplant: Kinderwagen vor der großen Kaufhalle in Schwedt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-D0904-0008-005 / CC-BY-SA 3.0)
In Maintal wird ein neues Wohngebiet erschlossen – anders als bisher
Ausgetretene Pfade verlassen
Beim letzten Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion im Oktober wurden Ansprüche der DKP beim Neubau von Wohnungen in den Städten diskutiert. Im hessischen Maintal ist die …
Am deutschen Wesen …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …
Gewerkschaft ver.di stellt die stärkste Gruppe
Pflegekammer NRW
Die Wahl zur Pflegekammer NRW wurde am 31. Oktober 2022 abgeschlossen. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis haben sich von den 98.534 Stimmberechtigten 21.512 an der Wahl …
Politik und Polizei bereiten Ausnahmezustand vor
Wenn’s der Markt nicht mehr regelt
In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …
SPD-Kanzler sprach wieder ein Machtwort
Basta! 2.0 – diesmal für Atomkraftwerke
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die zuständigen Minister angewiesen, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, damit die drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland über das Jahresende hinaus …
Zur Pflegekammer NRW
Fragwürdiger Wahlkampf
Viele Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen und in der Altenpflege haben Fragen zur Einrichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen, die bisher unbeantwortet blieben. Zu den bisherigen …
Kommunalpolitischer Ratschlag diskutierte Positionen für eine soziale Wohnungspolitik
Der Markt regelt nichts im Interesse der Mieter
Wohnraum der privaten Vermarktung entziehen. Darüber waren sich alle Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion am 12. Oktober einig. Aber der Teufel steckt offensichtlich nicht nur …
Zwei Beispiele für Konflikte in Bündnissen gegen Krieg und Krise
Ohne links?
In vielen Städten der Bundesrepublik fanden am Samstag und am Montag wieder soziale Protestaktionen statt. Sie richteten sich gegen die Verteilung der Kriegs- und Krisenlasten …
Schutz der kritischen Infrastruktur
Am Samstagmorgen hat die Deutsche Bahn in vielen Regionen Deutschlands stillgestanden, tausende Passagiere erreichten ihre Ziele nur nach stundenlangen Verspätungen, falls sie nicht vorher aufgegeben …
Neubau von Sozialwohnungen auf Tiefststand
Falsche Richtung
Bis Ende diesen Jahres werden bundesweit voraussichtlich lediglich 27.000 Sozialwohnungen fertiggestellt. Diese Zahl ist viel zu niedrig. Sie geht sowohl am Bedarf und auch an …
Kanzler Scholz als DoppelWUMMSer
Mit dem neuen „Abwehrschirm“ präsentiert sich Kanzler Scholz als DoppelWUMMSer. Denn ein einfacher WUMMS reicht wohl nicht, um – wie es Lindner zackig formulierte – …
Deutsche Antifaschisten zu Gast in ihrer französischen Partnerstadt
An der Mauer der Erschossenen
Am 24. und 25. September war eine Delegation der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) aus der Stadt Herten und dem Landkreis Recklinghausen …
Lindner sichert sich Mitspracherecht in der Pflege
Personalbemessung mit Hintertür
In der vergangenen Woche beschloss das Bundeskabinett den Entwurf eines Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes, das zu einer angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus führen soll. Ab 1. Januar …