Blockupy goes … to Berlin

Als Highlight der Blockupy-Bewegung ist der 13. 03. 2015 anzusehen, der Tag, an dem es einem breiten linksorientierten Spektrum gelang, die offizielle Eröffnung der EZB zu verhindern. Seit jenem Tag ist auf der nationalen sowie internationalen politischen Bühne viel geschehen. Erinnert sei an die „OXI-Bewegung“ in Griechenland, die aus vielen europäischen Ländern Unterstützung erhielt und dennoch scheiterte. Die Gründe hierfür sind vielschichtig, und nicht nur, wie man das seitens Blockupy darzustellen sucht, auf das stringente Herrschaftssystem der BRD zu reduzieren. Die BRD stellt, wenn auch in Form eines gewichtigen Teils, nur einen Teil des weltweit agierenden Kapitalismus dar.

Innerhalb eines sich stets wandelnden politischen Aktionsrahmens versucht Blockupy einen inhaltlichen Neuanfang, so beschlossen auf einer Aktiventagung am 12. 09. in Berlin. Blockupy versteht sich als eine linke, progressive Spektren übergreifende Plattform auf europäischer Ebene, die versucht, den Protest gegen die Auswirkungen der Herrschaftsstrukturen zu konzentrieren und öffentlich über den Weg eines z. B. „zivilen Ungehorsams“ auf die Straße zu tragen. Aktuell bedeutet dies, dem Flüchtlingsdrama aktiv zu begegnen, um die vielschichtigen Auswirkungen auf die Flüchtlinge zu mildern.

War Blockupy in den vergangenen Jahren inhaltlich auf die Entwicklung von Protest gegen die EZB bzw. Troika fixiert, so sind heute die Aktionsspielräume von Blockupy insofern unklar, weil man sich auf die tagespolitischen Geschehnisse konzentrieren möchte, was aber keine politisch-inhaltliche Fixierung von Blockupy zulässt, außer, dass man „links(-radikal)“ ist. Eine Fixierung ist augenscheinlich nicht gewollt, weil sie der spontanen Begegnung von Tagesgeschehnissen entgegenstehen würde. Vor diesem Hintergrund mag man zweifeln, ob es Blockupy, so als strategisches Ziel definiert, gelingt, das die europäische Linke progressiv-einende Spektrum zu werden. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage der Erweiterung des Blockupy-Spektrums eine gewichtige Rolle: Wen möchte man als künftige Partner im Boot haben? Der in den Raum geworfene Begriff „gesellschaftlich relevante Kräfte“ lässt sich unendlich dehnen. Bei den Gewerkschaften an sich kommen bereits Zweifel auf, und diese verstanden sich, von Einzelpersonen abgesehen, nie als Teil von Blockupy.

Die internationalen Strukturen von Blockupy, die gleichfalls verschiedene linke Spektren – und nicht näher benannte Gewerkschaften und NGOs – koordinieren, suchen ebenfalls nach einem Kristallisationspunkt, der, grob benannt, Kampf gegen das Krisenregime lautet. Einen ersten Ausdruck wird dieser in einem von spanischen Aktivisten initiierte „Europamarsch“ nach Belgien finden, der ab dem 01. 10. beginnt und am 15. 10. 2015 mit einer „Großdemo“ in Brüssel endet, finden. Parallel wird zur Teilnahme an der TTIP-Demo in Berlin am 10.10. geworben.

Aus diesem Kontext heraus erscheint es logisch, dass Blockupy von Frankfurt (EZB) nach Berlin als Hauptstützpunkt orientiert, weil dies die gesamteuropäische Komponente von Blockupy unterstreichen soll. Ob dies eine glückliche Entscheidung ist, bleibt dahingestellt: Berlin stellt einen Ausdruck wechselbaren politischen Handels dar, Frankfurt die eigentliche Macht des Kapitals, das durch die das Stadtbild bestimmenden Banken mehr als deutlich demonstriert wird. Ob Blockupy letztendlich den gestellten Perspektiven gerecht wird, wird man während einer für den November 2015 anberaumten Konferenz – einem europäischen Bewegungsratschlag – in Berlin zu diskutieren haben.