IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Die Kokerei Prosper von ArcelorMittal in Bottrop (Foto: Rasi57 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung von Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop. Jetzt sind bereits 16.000 Einwohner in Bottrop betroffen von dem Verzehrverbot für …
Auf dem Bildschirm in der Kommandozentrale der „Task Force 47“ in Kundus sieht man ein Gewimmel von kleinen Lichtpunkten und mehrere dunkle Objekte. Die Lichtpunkte …
Der Abbau der bestehenden Grund- und Freiheitsrechte durch die etablierte Politik schreitet weiterhin schnellen Schrittes voran. So plant Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Medienberichten zufolge, die …
Der 23. Parteitag der DKP hat einen neuen Parteivorstand mit 31 Mitgliedern gewählt, darunter 11 Frauen. Der Stellvertretende Parteivorsitzende Hans-Peter Brenner und der Leiter der …
Der geschäftsführende Bundesvorstand des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) veröffentlichte am Donnerstag einen Aufruf gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“. Unter „Nein zm NATO-Manöver – ja zu Frieden, …
Mit großer Mehrheit wählte der 23. Parteitag der DKP Patrik Köbele erneut zum Vorsitzenden. Der 58jährige IT-Berater steht der Partei bereits seit dem 20. Parteitag, …
Eine lange, rote Tradition haben die politischen Volksfeste der DKP in unserem Land. Der 23. Parteitag der DKP beschloss, dass es auch dieses Jahr wieder …
Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an …
Mit 106 Ja-Stimmen zu 79-Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen votierten die Delegierten des 23. Parteitages der DKP dem vom Parteivorstand vorlegten Leitantrag zu. Mehrere hundert Änderungsanträge …
Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) übermittelte dem 23. Parteitag durch ein Mitglied ihres Zentralkomitees die besten Grüße. Er stellte die gemeinsamen Aktionen von DKP und …
Liebe Freundinnen und Freunde der DKP, vielen Dank für die Einladung zu Eurem Parteitag, die uns auf mehreren Wegen gleichzeitig erreicht hat. Sehr gern hätten …
Robert Griffiths, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Britanniens, sagte in seinem Grusswort, dass der Brexit grundsätzlich zu begrüßen sei, weil er einen Schlag gegen das imperialistische …
Die Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterbewegung (SDAJ), Lena Kreymann, berichtete in ihrem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP, über die Erfolge und Herausforderungen aus …
Zu Beginn des zweiten Tages des 23. Parteitages zieht die DKP ein Zwischenfazit aus den Erfahrungen der Parteistärkung vor Ort. Vor zwei Jahren hatte die …
Beate Kösgen von der Initiative „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“ spricht über die Aktionen gegen den Fliegerhorst Büchel und den dort stationierten US-amerikanischen Atomwaffen, an …
