Gemeinsame Erklärung von Kommunistischen und Arbeiterparteien

Verleumdungen und Drohungen gegen die Kommunistische Partei Venezuelas sind inakzeptabel.

Solidarität mit dem Volk, der Arbeiter- und Volksbewegung und der Kommunistischen Partei Venezuelas!

Wir, die Parteien, die diese Gemeinsame Erklärung unterzeichnen, haben das Volk von Venezuela immer verlässlich unterstützt und die imperialistische Aggression der USA, der EU und ihrer Verbündeten in Lateinamerika gegen Venezuela und den Putschversuch zum Sturz des gewählten Präsidenten Nicolás Maduro wiederholt verurteilt und angeprangert. Für uns sind die Verurteilung und der Widerstand gegen die imperialistischen Angriffe gegen das Volk von Venezuela und die Völker der Welt nicht verhandelbar.

Auf der Grundlage der Prinzipien des proletarischen Internationalismus unterhalten wir herzliche freundschaftliche Beziehungen zur Kommunistischen Partei Venezuelas (KPV), die die Interessen der Arbeiterklasse und der Arbeiter Venezuelas verteidigt und sich sowohl den Imperialisten als auch den einheimischen Kapitalisten und Ausbeutern entgegenstellt, die das Volk ausbeuten und seine Rechte verletzen, und deshalb einen revolutionären Ausweg aus der Krise des Kapitalismus in ihrem Land fordert.

Wir verteidigen das Recht der Kommunistischen Partei Venezuelas, basierend auf ihrer ideologischen, politischen und organisatorischen Unabhängigkeit, sich von der der regierenden PSUV zu distanzieren, mit ihrer eigenen Liste zu den Wahlen zu anzutreten, die Regierung zu kritisieren und sich ihrer Politik zu widersetzen, wenn die Regierung Maßnahmen ergreift, die die Rechte und Errungenschaften des Volkes betreffen.

Vor den Wahlen im Dezember 2020 hat die PSUV einen Versuch unternommen, die KPV zu verleumden und sie von der Teilnahme auszuschließen. Zunächst wurde versucht, die Beteiligung der KPV an den Wahlen zu verschweigen und zu verheimlichen, indem ihre Stimme aus den öffentlichen und privaten Medien ausgeschlossen wurde. Nun wird versucht, die PCV zu erpressen, sich einer der beiden Mehrheitsfraktionen (der Regierung oder der rechten Opposition) anzuschließen, als Vorbedingung, um in der Nationalversammlung sprechen zu dürfen. Kürzlich eskalierte der Angriff auf die PCV, als Präsident Maduro wiederholt andeutete, die PCV sei Teil des “langen Arms des US-Imperialismus”. Auf der Grundlage dieser Verleumdung werden Drohungen mit antikommunistischer Verfolgung, Kriminalisierung und Unterdrückung von Arbeiter-Volkskämpfen und Organisationen lanciert.

Diese Anschuldigung ist inakzeptabel und verleumderisch, wie der lange und mutige Kampf der KPV gegen den Imperialismus und für die Rechte des venezolanischen Volkes beweist. Wir verurteilen jeden Gedanken an Verfolgung der KPV und anderer Organisationen der revolutionären Volksbewegung in Venezuela.

Wir weisen jeden Versuch zurück, die politischen Rechte der KPV und der Arbeiterklasse zu verletzen. Wir fordern daher, dass die Regierung von Präsident Nicolas Maduro die Angriffe und Verleumdungen stoppt, die darauf abzielen, den gerechten Kampf der KPV und der Arbeiter Venezuelas zu kriminalisieren.

Unsere Parteien bringen erneut ihre Solidarität mit dem Volk von Venezuela zum Ausdruck, das Opfer von imperialistischen Angriffen und einer volksfeindlichen Bewältigung der kapitalistischen Krise ist. Wir bringen insbesondere unsere Unterstützung für den gerechten Kampf der Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Jugend Venezuelas zum Ausdruck, die unter allen Bedingungen die Interessen der Arbeiterklasse und des Volkes verteidigen.

Solidarität mit der Kommunistischen Partei Venezuelas!

Proletarier aller Länder vereinigt Euch!

Unterzeichner:

SolidNet-Parteien:

  1. Kommunistische Partei Albaniens Partei der Arbeit Österreichs Progressive Tribüne – Bahrain
  2. Kommunistische Partei Bangladeshs Kommunistische Partei Belgiens
  3. Brasilianische Kommunistische Partei
  4. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
  5. Kommunistische Partei Bulgariens
  6. Kommunistische Partei in Dänemark
  7. Kommunistische Partei El Salvadors
  8. Deutsche Kommunistische Partei
  9. Kommunistische Partei Griechenlands
  10. Ungarische Arbeiterpartei
  11. Kommunistische Partei Kurdistan-Irak
  12. Sozialistische Bewegung Kasachstans
  13. Sozialistische Partei Lettlands
  14. Kommunistische Partei Luxemburgs
  15. Kommunistische Partei Maltas
  16. Kommunistische Partei Mexikos
  17. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  18. Kommunistische Partei Pakistans
  19. Palästinensische Volkspartei
  20. Paraguayanische Kommunistische Partei
  21. Philippinische Kommunistische Partei (PKP 1930)
  22. Rumänische Sozialistische Partei
  23. Russische Kommunistische Arbeiterparteien
  24. Union Kommunistischer Parteien-KPdSU
  25. Partei der Kommunistischen Serbiens
  26. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  27. Kommunistische Partei der Völker Spaniens
  28. Sudanesische Kommunistische Partei
  29. Syrische Kommunistische Partei
  30. Kommunistische Partei Swazilands
  31. Kommunistische Partei der Türkei
  32. Kommunistische Partei der Ukraine
  33. Union der Kommunisten der Ukraine
  34. Kommunistische Partei Venezuelas

Weitere Parteien:

  1. Union der Kommunisten Bulgariens
  2. Fronte Comunista (Italien)

Quelle: solidnet.org / Übersetzung: Renate Koppe

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