IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Diese Rezension erschien zuerst in den „Mitteilungen“ der Alfred-Klahr-Gesellschaft. Manès Weisskirchner veröffentlichte 2019 im Cambridger Journal Government and Opposition erstmals eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem …
Wo kann man im Ruhrpott über alles reden, schimpfen oder diskutieren?Natürlich anne Bude. Und so treffen sich am Kiosk die unterschiedlichsten Menschen und erzählen. Hetti, …
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …
Die KKE drückt ihre Trauer über das beispiellose Zugunglück in Tempe aus und spricht den Familien der Opfer ihr aufrichtiges Beileid aus. Sie ruft ihre …
Wir Kommunistinnen und Kommunisten unterstützen die Tarifforderung von ver.di für den Tarifvertrag Öffentlicher Dienst. Wir sehen eine Lohnerhöhung von 10,5 Prozent, mindestens 500 Euro mehr …
Am 1. März schrieb uns UZ-Leser Roland Winkler aus Aue: „Wir führen seit Monaten die Diskussion über Sozialismus, den Weg dahin und setzen viel Hoffnung …
Guido Zingerl in seiner Ausstellung (Foto: privat)
Der Maler und Zeichner Guido Zingerl ist am 23. Februar im Alter von 90 Jahren in Oberbayern gestorben. Zingerl, mit bürgerlichem Namen Heinrich Scholz, war …
Am Freitag und Samstag haben im ganzen Land Kundgebungen und Demonstrationen zum Ukraine-Krieg stattgefunden. Während die einen unter blau-gelben Fahnen die Stimmung anheizten und nach …
1. Die Souveränität aller Länder respektieren. Das allgemein anerkannte Völkerrecht, einschließlich der Ziele und Grundsätze der Charta der UN, muss strikt eingehalten werden. Die Souveränität, …
Die Grünen schicken die grüne Polizei: Bei der Räumung von Lützerath hat die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens Hand in Hand mit Polizei und RWE schweres Gerät aufgefahren. (Foto: Lützi Lebt / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
UZ: Am politischen Aschermittwoch haben Aktivistinnen und Aktivisten in Mönchskostümen vor der Landesgeschäftsstelle der Grünen in Düsseldorf demonstriert. Wie ist das abgelaufen? Rilana Krick: Im …
Die Warnstreiks werden ausgeweitet – das hat ver.di-Chef Frank Werneke nach zweitägigen Verhandlungen mit der „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ (VKA) angekündigt. Die nämlich hätten den …
Es sei kein Geld da, schallt es den Beschäftigten von Post, Kommunen und Bund entgegen. Kein Geld, ihre Gehälter zu erhöhen, die von der Inflation …
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die …
Unser Freund und Genosse Bruno Mahlow ist tot. Wir sind sehr traurig. Unsere Gedanken sind bei Brunos Familie. Bruno war langjähriger DDR-Diplomat und Mitglied des …
Gegen die Gefahr des Atomkriegs und für eine diplomatische Friedenslösung demonstrierten am Samstag circa 20.000 Menschen, die auf verschiedenen Demonstrationen gegen die NATO auf die …
