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Zu den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt

Die AfD ist bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit weitem Abstand stärkste Partei geworden. Auch für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden hohe Stimmanteile für die Partei erwartet. Das ist schlimm und Teil des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus. Ohne die Frage nach den Ursachen für ...

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35 15 Rehnagel - Hanau darf nicht vergessen werden - Blog - Blog
In Hanau, Dortmund und überall: Say their names. Graffiti in Berlin-Kreuzberg.

In Hanau, Dortmund und überall: Say their names. Graffiti in Berlin-Kreuzberg.

Der Bundesvorstand der DİDF äußert sich in einer Pressemitteilung zum Gedenken an den rassistischen Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020

Hanau darf nicht vergessen werden

Vor vier Jahren, am 19. Februar 2020, ermordete ein Rassist neun Menschen in Hanau. Wir stehen weiterhin an der Seite der Familien der Opfer. Dieses …

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Thumbnail Atomwaffen - Deutscher Imperialismus träumt von Atomwaffen - Blog - Blog
Patrik Köbele zur Diskussion über die nukleare Bewaffnung Deutschlands

Deutscher Imperialismus träumt von Atomwaffen

Katarina Barley (SPD) hat die Diskussion angestoßen: Keinen direkten Zugriff auf Atomwaffen zu haben, ist ein Problem für den deutschen Imperialismus, der nach Weltherrschaft giert. …

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Nazi Nawalny - Landesüblich - Blog - Blog
Alexei Nawalny (links im Bild) spricht auf dem „Russischen Marsch“ 2011, einem Nazi-Aufmarsch in Moskau. Nawalny war Mitveranstalter. (Screenshot: YouTube)

Alexei Nawalny (links im Bild) spricht auf dem „Russischen Marsch“ 2011, einem Nazi-Aufmarsch in Moskau. Nawalny war Mitveranstalter. (Screenshot: YouTube)

Zum Tod von Alexei Nawalny

Landesüblich

Georgier sind Nagetiere, deren Hauptquartier mit Marschflugkörpern zu zerstören ist. Bürgerrechtler sind quasiliberale Wichser. Schwule sind wegzusperren. – Diese Zitate aus einem Interview, das der …

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Sol.Herb - Der rechten Welle das Wasser abgraben - Blog - Blog
Die DKP Stuttgart hat sich an einer Demonstration für eine solidarische Gesellschaft und gerechtere Sozialpolitik am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz beteiligt und ihre Forderungen nach einem Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland und dem Stopp der Aufrüstung hineingetragen. (Foto: DKP Stuttgart)

Die DKP Stuttgart hat sich an einer Demonstration für eine solidarische Gesellschaft und gerechtere Sozialpolitik am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz beteiligt und ihre Forderungen nach einem Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland und dem Stopp der Aufrüstung hineingetragen. (Foto: DKP Stuttgart)

DKP Stuttgart gegen Sozialabbau und Kriegskurs

Der rechten Welle das Wasser abgraben

Am 24. Februar findet in Stuttgart eine Demonstration unter dem Motto „Die rechte Welle brechen!“ statt. In ihrer Stadtzeitung „Stuttgart links“ veröffentlichte die DKP Stuttgart …

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Arbeitsgericht folgt Antrag der IG Metall

Neustart ermöglicht faire Betriebsratswahl bei Tesla

Die IG Metall begrüßt die Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) für einen Neustart der Betriebsratswahl bei Tesla. Dazu erklärt IG Metall-Bezirksleiter Dirk Schulze: „Das ist …

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kriegstreiber unerwuenscht 1 - Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel - Blog - Blog
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz kritisiert „antipalästinensischen Rassismus“ in Deutschland, die Unterdrückung jeglicher Kritik an Israels Krieg und fordert die Bundesregierung auf, sich für das …

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form pm - Außer Kontrolle - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU

Außer Kontrolle

„Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige …

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Thumbnail SPD Ruestung - Brecht mit der SPD! - Blog - Blog
Patrik Köbele zu einer unseligen sozialdemokratischen Traditionslinie

Brecht mit der SPD!

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben am Montag am Spatenstich für die neue Rüstungsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide teilgenommen. …

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Luca 1 - Dieses Berufsverbot richtet sich gegen uns alle - Blog - Blog
Solidaritätskundgebung für Luca S. am 27. September 2023 vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Foto: privat)

Solidaritätskundgebung für Luca S. am 27. September 2023 vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Foto: privat)

Erklärung des Solikomitees #LasstLucaLehren zum Prozess gegen Luca S.

Dieses Berufsverbot richtet sich gegen uns alle

Am 31. Januar 2024 wurde unser Freund, Kollege und Genosse Luca vom Frankfurter Landgericht zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Damit ist das Strafmaß …

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