Díaz-Canel zum Präsidenten gewählt

Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsratsvorsitzenden Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten gewählt. Damit setzten die Abgeordneten die Regierungsumbildung fort, die mit der Verfassungsreform im April beschlossen worden war. Mit der Reform wurde auch das Amt des Staatspräsidenten wiedereingeführt, das 1976 abgeschafft worden war. Bisher war der 59-jährige Díaz-Canel auch Regierungs- und Staatschef. Die neue kubanische Verfassung sieht auch das Amt eines Ministerpräsidenten vor, der demnächst noch vom Parlament gewählt werden muss.

Mit der neuen Rollenverteilung ist der neue Staatsratsvorsitzende zugleich Parlamentspräsident. Für dieses nun rein legislative Doppel-Amt wurde der bisherige Parlamentspräsident Esteban Lazo gewählt. Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) bleibt Raúl Castro.

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"Díaz-Canel zum Präsidenten gewählt", UZ vom 18. Oktober 2019



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