Zu Beginn des Jahres legte die DKP Vorschläge für das Zusammenwirken der Arbeiter- und Friedensbewegung vor. Als Hauptaufgabe bestimmen die Kommunistinnen und Kommunisten darin, die Kriegsvorbereitung der Regierung zu durchkreuzen und damit einen dritten Weltkrieg zu verhindern. Die Bundesregierung hat „nach oben offene Kriegskredite von mehr als tausend Milliarden Euro“ beschlossen. Das heißt, in Zukunft fließt jeder dritte Euro in die Kriegsvorbereitungen. „Dieses Geld fehlt für dringende Ausgaben im sozialen Bereich, für das Bildungs- und Gesundheitswesen.“ Einzig die Konzerne und Reichen profitieren von dieser Politik, beim Großteil der Bevölkerung wird gekürzt und gespart.
Die Arbeiter, Angestellten und ihre Familien, die Rentnerinnen und Armen sind besonders betroffen. Sie alle, also die Arbeiterklasse, müssen deshalb auch den Kern der Friedensbewegung bilden. Dazu müssen Illusionen in die Regierung zurückgedrängt und die Integration der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften in den Kriegs- und Krisenkurs überwunden werden.
Es gilt, sich hinter gemeinsamen Forderungen zu versammeln und den Kampf gegen den Generalangriff und für Frieden auf der Straße sichtbarer zu machen und verstärkt in die Betriebe zu tragen.
Perspektivisch muss die Arbeiter- und Friedensbewegung an einer eigenen Machtoption arbeiten. Die DKP schlägt eine „Regierung des Friedens“ vor, die sich auf „ein Bündnis aller demokratischen und friedliebenden Kräfte und auf klassenkämpferische Gewerkschaften und eine konsequente Friedensbewegung“ stützt. Sie wird Militarisierung und Kriegsvorbereitung beenden. Mit den dann zur Verfügung stehenden Mitteln kann sie ein Programm gegen die Deindustrialisierung Deutschlands auflegen und im Sinne der Bevölkerung handeln. Notwendig dafür sind Frieden und Zusammenarbeit mit Russland und China statt Steigerung der Konfrontation.
Das Strategiepapier „Den dritten Weltkrieg verhindern!“ kann hier nachgelesen werden
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