CELAC: Erklärung von Punta Cana verabschiedet

Integration mit Fragezeichen

Von Günter Pohl

Zum 5. Gipfel der Staaten Lateinamerikas und der Karibik (CELAC) trafen sich Regierungschefs und andere Vertreter der 33 Mitgliedstaaten in Punta Cana (Dominikanische Republik), darunter allerdings nur dreizehn Staatspräsidenten. Nach ihrer Gründung Ende 2011 in Caracas hatte es bislang Gipfel in Chile, Kuba, Costa Rica und Ecuador gegeben. Mehr oder weniger konsequent dem Alphabet folgend, wird der nächste Gipfel 2018 in El Salvador stattfinden.

Wie so häufig, mussten sich die lateinamerikanischen und karibischen Staatsmänner und -frauen vor allem an den USA abarbeiten, wobei Donald Trump verständlicherweise eine Zielscheibe darbot. Besonders die Frage der Migration ist für die lateinamerikanischen Staaten wichtig, für die aus Mittelamerika sogar teils überlebenswichtig, wenn man sich die Rücküberweisungen von Landsleuten anschaut, die (legal oder illegal) in den USA leben. Man sprach sich also für eine geregelte Auswanderung zwischen verschiedenen Staaten des Kontinents aus.

Der Gipfel verabschiedete ein Dokument und zwanzig separate Erklärungen. Dabei wurden Umwelt-, Entwicklungs- und Nahrungsmittelsicherheitsfragen angesprochen. Auch lehnen die Teilnehmerstaaten protektionistische Wirtschaftspolitik ab, womit der globale Norden gemeint ist. Unter anderem daher kommt dem Austausch mit der VR China eine besondere Rolle zu: der Kooperationsplan 2015 – 19 des Forums CELAC-China wird mit dem Wunsch seiner Vertiefung fortgeführt. Interessant ist auch die gemeinsame Forderung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrats. Auch für die UN-Vollversammlung wird eine „Revitalisierung“ angemahnt.

Als „Konzertierungs-, Einheits- und Dialogmechanismus bestätigen wir diesen Raum als Ort der Förderung gemeinsamer Interessen unserer Völker“, sagt die CELAC in der Erklärung von Puna Cana über sich selbst. Da nimmt es nicht Wunder, dass der Ausbau der Integrationsbemühungen vorangetrieben werden soll. Dass das allerdings eine reine Absicht bleibt, befürchten viele – zu sehr unterscheidet sich inzwischen vor allem Südamerika heute von jenem beim vorletzten Gipfel vor zwei Jahren, nachdem mit Argentinien und Brasilien zwei Schwergewichte nach rechts gerückt sind. Dabei wird jedoch nicht berücksichtigt, dass auch diese mindestens an kommerziellem Austausch interessiert sein müssen; vor allem natürlich Brasilien, dessen Monopole mit dem heimischen Absatzmarkt längst nicht mehr auskommen.

Fakt ist jedenfalls, dass der CELAC nach fünf Jahren die Dynamik leicht abhanden gekommen ist. Denn das Ausbleiben so vieler Staatspräsidenten ist kaum zu übersehen und wird noch Stoff für Diskussionen geben.

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"Integration mit Fragezeichen", UZ vom 3. Februar 2017



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