Wahlen unter Besatzung
Es gibt viele Fronten in diesem Krieg, in dem der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sich der Vision eines „Groß-Israel“ verbunden sieht. Neben dem großen Krieg …
Milliardenschwere Hochrüstung
Japan startet weiter durch. Jahrzehntelang hatten die Regierungen des Landes stets darauf geachtet, dass ihr Militärhaushalt die Schwelle von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht …
Sozialistische Solidarität
Wenn in Havanna die Lichter ausgehen – wie es in den schlimmsten Monaten der aktuellen Energiekrise Kubas bis zu 20 Stunden am Tag der Fall war –, sind …
Systematischer und koordinierter Schutz
Die Beratung über ein neues Umweltgesetzbuch war eines der zentralen Themen der vierten Tagung des 14. chinesischen Nationalen Volkskongresses. Mit dem neuen Umweltgesetzbuch erhebt das …
266 Millionen Menschen hungern
Die Zahl hungernder Menschen ist weltweit auf ein dramatisch hohes Niveau gestiegen. Im vergangenen Jahr waren laut „Global Report on Food Crises“ 266 Millionen Menschen in …
Terror in Mali
Islamistische Terroristen und Tuareg-Separatisten haben am Samstag gemeinsam und gleichzeitig Städte in ganz Mali angegriffen. Bei dem Überfall starben mehrere Menschen, darunter Malis Verteidigungsminister Sadio …
Seit an Seit
In Barcelona fanden sich Vertreter der Sozialdemokratie aus 40 Ländern unter dem Titel „Global Progressive Mobilisation“ zusammen. Sie dürften nicht „tatenlos zusehen, wie diejenigen agieren, …
Kein Friedenswille
Jenseits des Hin und Her um Waffenstillstand, Blockade oder Öffnung der Straße von Hormus und Verhandlungen gibt es eine feste Größe im Kriegsgebiet um den …
Die Staatsräson braucht Anlauf
So geht Hexenjagd heute: Eine Abgeordnete des EU-Parlaments wird in Polizeigewahrsam genommen. Ein Sprecher des Justizministeriums behauptet zeitgleich vor Journalisten, in der Handtasche der Abgeordneten …
Kriegsziel verfehlt
Von Anfang an ging es im Krieg gegen Iran auch um China – nicht für Israel, aber für die USA. Der insbesondere zu Beginn verfolgte Plan …
Tibor Zenker verstorben
Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs und Redakteur der „Zeitung der Arbeit“, ist am Donnerstag vergangener Woche unerwartet im Alter von nur 50 Jahre …
Drastik statt Demokratie
Péter Magyar hatte das Amt des Ministerpräsidenten Ungarns zwar noch nicht angetreten, kündigte aber unmittelbar nach dem Wahlsieg drastische Maßnahmen an. Was Ungarns designierter Ministerpräsident …
Tote in Gaza
Im Gazastreifen sind am Freitag vergangener Woche zwei von UNICEF beauftragte Fahrer von der israelischen Armee getötet worden. UNICEF äußerte sich empört über den Vorfall …
Kriegsübung
Die Philippinen und die USA haben eines der größten gemeinsamen Militärmanöver ihrer Geschichte gestartet. An den 19-tägigen Übungen „Balikatan“ beteiligen sich mehr als 17.000 Soldaten aus …
Keine Überflugrechte
Der Premierminister des EU- und NATO-Landes Slowakei, Robert Fico, kann zu den Feierlichkeiten zum Sieg über den Faschismus am 9. Mai in Moskau nicht über die …