Premier Renzi zieht alle Register
Generalstreik in Italien Rund 40000 Menschen demonstrierten letzten Samstag in Rom gegen die italienische Regierung und für ein „Nein“ beim Verfassungsreferendum am 4. Dezember. Nach …
Chapeau Paul Magnette!
Paul Magnette ist nicht zu beneiden. Der Ministerpräsident der wallonischen Region dürfte derzeit der bestgehasste Mann der europäischen Eliten sein. Zumindest derjenigen, die den als …
Solidarität mit Kuba
Nach dem Sturm Die DKP ruft FreundInnen des sozialistischen Kubas zu Spenden für die von Hurrikan „Matthew“ Betroffenen auf. Kuba hat u. a. mit effektiver …
Phänomen Labour – Phänomen Corbyn?
Bei der Nachwahl für den Unterhaussitz in Batley/Spen in West-Yorkshire am Donnerstag letzter Woche erhielt die Labour-Kandidatin Tracy Babin 85 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die …
Die Opposition kommt zu spät
In Venezuela scheint das Regierungslager wieder Tritt zu fassen. Mit einer Reihe von Maßnahmen ist es Präsident Nicolás Maduro und den linken Parteien in den …
Rotstift-Politik in Belgien
Belgien steht vor weiteren Haushaltskürzungen. Ministerpräsident Charles Michel kündigte letzten Sonntag in einer Regierungserklärung sieben Maßnahmen an, darunter „Reformen“ der Renten- und Gesundheitssysteme sowie eine …
Ungarn ändert Verfassung
Nach dem umstrittenen Referendum Anfang Oktober, das die Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend der in der EU vereinbarten Kontingente in Ungarn in Frage stellte, begann am …
Kommandeur ermordet
In Donezk wurde der Kommandeur der Volksmiliz, Arsenij Pawlow (Motorola), ermordet. Pawlow und einer seiner Leibwächter starben bei einer Explosion eines Sprengsatzes. Alexander Sachartschenko, Präsident …
Reale Angriffe – Gefühlte Bedrohung
Am 1. Oktober griffen Truppen der Ansarollah (Huthi) bzw. der mit ihnen verbündeten jemenitischen Armee ein Schiff der Arabischen Emirate an. Das Schiff war Teil des …
Libyen findet keine Ruhe
Freitagabend letzter Woche ereignete sich in Tripolis ein Putschversuch. Der ehemalige islamistische Regierungschef der „Regierung des Nationalwohles“ Khalifa al-Gheweil und Mitglieder seiner Regierung besetzten Regierungsgebäude …
„Langer Marsch“ im All
Zu sechsten Mal schickt China Taikonauten ins All. Das Raumschiff „Shenzhou 11“ startete am Montag. An Bord sind Jing Haipeng und Chen Dong, die 30 …
Kubanische Ärzte nach Haiti
38 Angehörige der „Brigade Henry Reeve“ sind im medizinischen Hilfseinsatz in Haiti. Hunderte Menschen kamen dort durch den Hurrikan „Matthew“ ums Leben, weitere sind von …
SYRIZA-Chef wiedergewählt
Die griechische Regierungspartei SYRIZA hat erwartungsgemäß mit 92,39 Prozent der Stimmen der Delegierten Alexis Tsipras an der Parteispitze bestätigt. Tsipras war der einzige Kandidat. Für …
Zerstörerische Wirkung
Schon seit 1979 ist Syrien Sanktionen insbesondere der USA ausgesetzt – mal mehr, mal weniger. Im April 2011 verschärfte US-Präsident Obama unter dem Vorwand der Proteste …
Internationales Klassenkämpfertreffen
( WFTU) Der Gewerkschaftsverband COSATU, der Teil des Regierungsbündnisses in Südafrika ist, hat sich selbst mit der Ausrichtung des 17. Kongresses des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) ein …