Ein Härtetest
Die Kommunalwahlen in der Ukraine waren in den bürgerlichen Medien großspurig als „Härtetest“ angekündigt worden. Von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) …
Andere Partei, gleiche Politik
Einen „Machtwechsel“ melden die deutschen Medien nach den Wahlen zum polnischen Parlament (Senat und Kammer). Tatsächlich wird der eine Diener des Kapitals, die bisher die …
Keine Kolonie sein
In Madrid und Lissabon haben am Samstag massenhafte Protestaktionen gegen die große NATO-Übung in Südeuropa stattgefunden. An der Militärübung „Trident Juncture 2015“, der größten seit dem …
Antwort auf das Memorandum
Über 600 Gewerkschaften und andere Organisationen unterstützten die Demonstrationen, mit denen die griechische Gewerkschaftsfront PAME in der vergangenen Woche in über 50 Städten gegen die …
Die Barrikaden von Cizre
„Es hat nichts gebracht.“ Leyla Imret (28), Tochter eines gefallenen PKK-Kämpfers, kandidierte 2014 für die kurdische Partei BDP (heute: DBP) als Bürgermeisterin von Cizre. Sie …
Nicht in die Falle gehen
Wenn die Sozialistische Partei einen Bruch mit der rechten Politik will, gibt es nichts, was sie daran hindern wird, loszulegen und sich auf eine Regierungsbildung …
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
Brücken bauen für Profite
Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli …
Besetzt
In der vergangenen Woche besetzten Aktivisten der griechischen Gewerkschaftsfront PAME das Arbeitsministerium in Athen. Sie protestierten damit gegen ein Gesetzespaket, das das griechische Parlament am …
Schweizer Rechtsrutsch
Nach ihrem Triumph bei den Parlamentswahlen verlangt die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) eine stärkere Beteiligung an der Regierung. Noch in der Nacht zum Montag erklärte …
Steuerflucht royal
In den Niederlanden nimmt die Kritik an der Steuerbefreiung für die Königsfamilie zu. König Willem-Alexander solle ebenso wie andere Beamte zumindest einen Teil seines Einkommens …
Viel gefährlicher
Die NATO hat am Montag in Italien die Hauptphase ihres seit Jahren größten Manövers eingeleitet. Es werde zeigen, dass die Allianz „jeden Verbündeten gegen jede …
Streik in Belgien
Ein kurzfristig angesetzter Streik der sozialistischen Gewerkschaft hat den Bahnverkehr vor allem im Süden Belgiens erheblich beeinträchtigt. Auch Thalys-Hochgeschwindigkeitszüge waren von dem Streik betroffen. Auf …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Ein konkreter Beschluss des letzten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im November 2014 in Guayaquil war die Entsendung einer Solidaritätsdelegation des IMCWP nach Palästina. …
SDAJ goes Hellas
SDAJ goes Hellas – Solidarität und Erfahrungsaustausch Vor knapp zwei Jahren haben wir auf unserem Bundeskongress beschlossen, eine politische Rundreise durch Griechenland durchzuführen. Was damals …