DKP fordert Zukunftskonzept: Vergesellschaftung statt Entlassungen

Job-Kahlschlag in der Saarschmiede

Von Fred Herger

2010 wurde die neue Saarschmiede, die in Völklingen Turbinen- und Generatorenwellen für Atom- oder Kohlekraftwerke herstellt, in Betrieb genommen. Die Investition von 450 Millionen Euro wurde damals von den Führungen des Unternehmens und der Saar-Politik als Zukunftsinvestition und Garant neuer Arbeitsplätze gerühmt. Die Bilanz heute lautet: Fehlinvestition! Schon seit Jahren schwelt zwischen den Beschäftigten der Schmiede und den „Anzugträgern“ in der Führungsetage die Auseinandersetzung über die Zukunft, wie Vertrauensleute berichten. Immer wieder wurde von der Belegschaft und der IG Metall ein Zukunftskonzept für die Schmiede gefordert. Das jetzt von der Geschäftsführung verkündete „Zukunftskonzept“ lautet schlicht: Stilllegen, einmotten, vernichten von Arbeitsplätzen.

Zu Recht machten über 500 Beschäftigte der Saarschmiede ihrem Unmut und ihrer Wut über die alternativlos auf Abbau gerichtete Entscheidung der Unternehmer Luft. Von rund 850 Arbeitsplätzen sollen 460 über die „Klinge springen“, die Schmiede-Beschäftigen und ihre Familien fürchten um ihre Existenz.

Erneut zeigt sich: Der Kapitalismus ist das Problem. Das kapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln garantiert entgegen den herrschenden Standardbehauptungen keine sicheren Arbeitsplätze. Am Beispiel der Saarschmiede wird auch deutlich, dass sich kapitalistische Unternehmensentscheidungen am kurzfristigen Profit orientieren. Schon im Jahr 2010 war klar, dass der Atomausstieg früher oder später kommt und die Zeit der Großkraftwerke mittel- und langfristig auslaufen wird. Nach dem Motto „Augen zu und durch“ drückten die Konzerne des Energie-Industrie-Sektors ihre Profitinteressen durch.

Die Schmiede ist ein Element der Stahlindustrie im Saarland. Bereits in der Krise im Jahr 2016 forderte die DKP ein Zukunftskonzept für die gesamte Stahlindustrie, mit dem Standorte und Arbeitsplätze sicherer gemacht werden können. Dazu gehört auch eine gesamtgesellschaftliche Planung an Stelle der Konkurrenz des mörderischen kapitalistischen Marktes, der Standorte und Arbeitsplätze gefährdet.

Es geht in der Stahlkrise auch um die Existenz der Saarstahl AG als eigenständiges Unternehmen. In einem Leitartikel der „Saarbrücker Zeitung“ wird wieder die „Deutsche Stahl AG“ ins Gespräch gebracht. Stahlgiganten wie Thyssen-Krupp und andere stehen in den Startlöchern, um eine Großfusion zu erreichen, bei der auch Saarstahl geschluckt würde. Im Zuge einer Fusion würde die Stahl-Holding-Saar als „saarländische Lösung“, die privat-kapitalistischen Eigentümerinteressen ein Dorn im Auge ist, beiseite geräumt werden.

Zu diesen Herausforderungen in der Stahlindustrie muss die IG Metall ein eigenes Forderungsprogramm entwickeln und den Zustand beenden, nur ein Opfer der Unternehmensentscheidungen zu sein.

Erneut werden Arbeitsplätze im industriellen Kernbereich des Saarlandes kaputt gemacht. Der arbeitsmarktpolitische Kahlschlag im Land geht weiter. Die Landesregierung und die Regierungsparteien haben kein Konzept dagegen. Von der Landesregierung fordern wir neben eigenen Anstrengungen Initiativen an den Bundesrat, um die Arbeitsplätze im Saarland in Verbindung mit einem Zukunftskonzept zu sichern.

Die DKP erneuert in dieser Situation ihre Forderung nach Vergesellschaftung der Stahlindustrie und anderer Schlüsselindustrien unter demokratischer Kontrolle. Investitionsentscheidungen müssen demokratisch unter Mitwirkung der Belegschaften und Gewerkschaften kontrolliert werden.

Die DKP Saarland hat den Beschäftigten der Saarschmiede in ihrem Kampf gegen Entlassungen ihre volle Solidarität versichert; allen Betroffenen müssen adäquate Ersatzarbeitsplätze in saarländischen Betrieben der Saarstahl AG angeboten werden.

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"Job-Kahlschlag in der Saarschmiede", UZ vom 15. September 2017



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