Verschuldung wächst
Der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann-Stiftung weist auf die dramatische Überschuldung vieler Städte hin. Die Gesamtverschuldung der Städte beträgt 142 Milliarden, darunter allein 50 Milliarden …
![Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EDLD_Tower_mit_LFZ.jpg] Zcv-edld[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/verschwendung-von-mitteln-der-stadt-bottrop.jpg "Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Tower am Flugplatz Schwarze Heide
(Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop
Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 …
Kommunen im Würgegriff
Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im …
Provinzposse oder mehr?
Die Stadt Dülmen hatte eine Marathonsitzung der Stadtverordneten angesetzt, denn es ging um eine weitreichende Entscheidung: Soll in Dülmen ein völlig neues Spaßbad entstehen, das …
Lassen Sie uns doch mal über Scheiße reden
Die DKP hatte eine Anfrage zur breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen gestellt. Darauf anwortete Bürgermeister Hartmann in der Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2017, „bei …
Verschuldung steigt und steigt
Um die Kommunen von Nordrhein-Westfalen, besonders ihre finanzielle Ausstattung, steht es schlecht. Das ist kein Randthema, denn in den Kommunen geht es um das Eingemachte – …
![Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:N%C3%BCrnberger_Burg_im_Herbst_von_S%C3%BCdWest_05.JPG?uselang=de]DALIBRI[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/nuernberg-will-kulturhauptstadt-sein.jpg "Nürnberg will Kulturhauptstadt sein - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt
(Foto: DALIBRI / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: DALIBRI / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Nürnberg will Kulturhauptstadt sein
„Pack mer’s – Nürnberg Kulturhauptstadt 2025“ steht gut fränkisch auf der Warnweste, die Kulturreferentin Lehner am Ende des ersten Informationsabends zum Thema dem Publikum hinhält. Die …
Verkaufsoffene Sonntage in Bochum
Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di, die geplanten neun verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der …
Verfassungsbeschwerde abgelehnt
52 Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen klagten gegen das Inklusionsgesetz, weil es das Konnexitätsprinzip verletze. Also gegen das Prinzip, nach dem die Musik bezahlt, wer …
Belastungen vermindern
Die Initiative „Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr“ kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dazu kann man nur gratulieren. Rückblickend kann man sagen: Den Initiatoren ist es gelungen, …
Abgehoben und rücksichtslos
Die erneute massive Erhöhung der Grundsteuer B trifft alle Bürgerinnen und Bürger. Aber sie ist nicht die einzige angekündigte Mehrbelastung. Auch die Kitagebühren sollen um …
DKP Hannover mischt sich weiter ein
Dass der Stellenwert der Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten für Hannovers DKP eine große Bedeutung hat, ist auch an ihrer regelmäßig erscheinenden Kleinzeitung „Hannoversches Volksblatt“ …
![Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Gewerbegebiet_S%C3%BCd_Eschborn_05.JPG?uselang=de]Aarp65[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/linke-waehlergemeinschaft-regiert-in-eschborn-mit.jpg "Linke Wählergemeinschaft regiert in Eschborn mit - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer.
(Foto: Aarp65 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: Aarp65 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Linke Wählergemeinschaft regiert in Eschborn mit
Thomas Matthes Thomas Matthes ist Rechtsanwalt, Mitglied der DKP und Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft „Die Linke.Eschborn“. UZ: Eine Mehrheit zusammen mit SPD und gar FDP in …
Strafanzeige angekündigt
In einem Schreiben an die Sprecher der Ratsparteien kündigt der Bottroper Oberbürgermeister Tischler an, Strafanzeige gegen den Ratsherren Michael Gerber (DKP) zu erstatten. Gerber wird …
Stadtrat – kein Geheimrat
Ein Artikel in der DKP-Zeitung „Bottroper Notizen“ hat der BEST-Verwaltungsrat am 30. November zum Anlass genommen, juristische Schritte gegen das Mitglied des Verwaltungsrates, DKP-Ratsherrn Michael Gerber, …