Flächennutzungsplan beschlossen
Der „Flächennutzungsplan“ wurde vom Gemeinderat in Heidenheim nach acht Jahren lebhafter Diskussionen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gegen die Stimmen der Grünen und der …
Faule Eier zum 70. Geburtstag
Um die Landesverfassung an die veränderten Erwartungen des Kapitals anpassen zu können, bedarf es einer „Super-Koalition“, denn für eine solche Gesetzesänderung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. …
Defizit auf Rekordniveau
Die deutschen Kommunen schlossen das erste Halbjahr 2016 mit einem Defizit von knapp drei Milliarden Euro ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Gegenüber dem …
Erfolg für „Gießener Echo“
Mit Genugtuung hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Erika Beltz „wegen des Verdachts der Beleidigung zum Nachteil von Herrn Hilmar …
Schulden der Kommunen auf Rekordstand
Für die Gemeindefinanzen bilanziert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die kommunalen Schulden im vergangenen Jahr um …
Stadt Dresden baut wieder Sozialwohnungen
Im Jahr 2006 verkaufte die Stadt Dresden ihren kompletten Immobilienbestand. Nun kommt die Kehrtwende: Eine neu zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft soll im großen Stil Wohnungen …
Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung
„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im …
Mehreinnahmen auf Kosten der Studierenden
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück kritisiert, dass sich der Kaufpreis des Grundstückes an der Sedanstraße für den Bau des neuen „Albert-Einstein-Studentenwohnheimes“ im Vergleich …
Ein Provisorium, das beendet werden muss
blickpunkt Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldor, 9/2016 Die Stadtverordneten Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf besuchten die Flüchtlingsunterkunft in der Stadthalle …
Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit
Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen …
Windeier
In Düsseldorf wie wohl in jeder anderen Großstadt wird die Schere gezielt weiter geöffnet: Die Zahl der Berechtigten für einen Wohnberechtigungsschein steigt. Derzeit ist es …
Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss
Matthias Wietzer im Wahlkampf UZ: Zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu eurem Ergebnis. Bei der Ratswahl für die Stadt konntet ihr 1827 Stimmen, 0,3 Prozent, für die DKP/Offene …
Rote Alternativen
UZ: Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an? Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, …
Im Wahlkampf
Der Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen Konfliktfeldern …
TTIP ist auch Sache der Kommunen
Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit …