Über Sanktionen

Krieg in Zeitlupe

500.000 Kinder seien aufgrund der Sanktionen gegen den Irak in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gestorben. „War es das wert?“, fragte die Journalistin Lesley Stahl vor Jahren. „Ja“, antwortete Madeleine Albright, die US-Außenministerin zu Clintons Zeiten.

Der jetzige US-Außenminister, Mike Pompeo, will da nicht zurückstehen. Im Februar 2019 erklärte er, aufgrund der US-Sanktionen sei der Alltag für die Iraner jetzt viel schwieriger zu bewältigen. Und fügte hinzu: „Wir sind überzeugt, dass das die Iraner zum Aufstand führen wird“ – und das ist das Ziel.
Humanitäre Güter können angeblich trotz der Sanktionen in den Iran geliefert werden. Doch das ist eine unerträgliche Beschönigung. Denn der Iran kann keine Güter im westlichen Ausland kaufen, solange die US-Regierung die iranischen Banken mit ihrem Bann belegt.

Sanktionen sind wie ein Krieg in Zeitlupe. Die Infrastruktur eines Landes wird zerstört, weil Ersatzteile, Finanzmittel oder Rohstoffe nicht zugänglich sind. Menschen sterben, weil Lebensmittel und Medikamente nicht im nötigen Umfang zur Verfügung stehen. Dies alles geschieht im Verlauf von Wochen, Monaten oder gar Jahren. Und als die USA im März die Sanktionen gegen den Iran ausweiteten, übermittelten sie auch eine Botschaft: Wir werden die Sanktionen nicht beenden.
Wo die Sanktionen im sogenannten Alltag zum schleichenden Tod der Bevölkerung führen, gibt es in einer Krise wie der Coronaepidemie keinen Schutz und keine Sicherheit. Im Alltag sind die Sanktionen ein Verbrechen. Angesichts der Coronakrise führen sie zu einem Gemetzel.

Afghanen, die vor dem Krieg in den Iran flohen, kehren nun in ihre Heimat zurück und bringen womöglich die Infektion mit. Ebenso können Menschen, die aus religiösen oder wirtschaftlichen Gründen in den Irak reisten, die Krankheit weitertragen. In Länder also, deren Gesundheitswesen von Krieg und Sanktionen zerrüttet ist.

In Europa wurde das Gesundheitswesen durch neoliberale Politik an die Wand gefahren. So ist selbst ohne Sanktionen Unterstützung aus Europa oder den USA nicht zu erwarten. Diese Länder können ihre eigenen Probleme kaum handhaben. Der Iran wird – wie andere Länder – noch enger als bisher mit der VR China zusammenarbeiten, aus der am ehesten konkrete Hilfe kommt – in der Region und weit darüber hinaus.

So gilt noch mehr als bisher schon: Alle Sanktionen aufheben, um den Kampf gegen die Pandemie zu erleichtern.

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"Krieg in Zeitlupe", UZ vom 3. April 2020



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