Kuba wieder auf Terrorliste

Kurz vor Toresschluss hat die Trump-Regierung Kuba wieder auf die Liste der Staaten gesetzt, die sie der Unterstützung des Terrors bezichtigen. „Mit dieser Maßnahme werden wir … eine klare Botschaft senden: Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden“, so US-Außenminister Pompeo.Gemeint sind damit unter anderem die Nicht-Auslieferung von Menschen wie Assata Shakur, die von der US-Justiz verfolgt werden, und die Zusammenarbeit mit Venezuela. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hatte Kuba 2015 von der Liste streichen lassen und die Blockade gegen den sozialistischen Karibikstaat etwas gelockert. Von Donald Trump war sie vor allem im vergangenen Jahr verschärft worden. Ob die Wiederaufnahme Kubas auf die sogenannte „Terrorliste“ eine weitere Strafmaßnahmen gegen Kuba mit sich bringen wird, ist unklar. Der designierte US-Präsident Joseph Biden hatte angekündigt, in der Frage Kuba dem Kurs Obamas folgen zu wollen.

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"Kuba wieder auf Terrorliste", UZ vom 15. Januar 2021



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