Neuer Präsident in Vietnam

Die Wahl eines neuen Präsidenten in Viet­nam kam nicht überraschend. Da sowohl Amtsvorgänger Truong Tan Sang als auch Premier Nguyen Tan Dung und der Vorsitzende der Nationalversammlung Nguyen Sinh Hung auf dem Kongress der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) im Januar nicht wieder ins Politbüro gewählt wurden, war die Neubesetzung zu erwarten.

Ins Amt des Staatschefs wurde der 59-jährige bisherige Minister für Öffentliche Sicherheit von der Nationalversammlung mit 91,5 Prozent gewählt, die sich vorher mit Nguyen thi Ngan erstmals für eine Frau als Vorsitzende entschieden hatte. Am 7. April (nach Redaktionsschluss) hat der Ministerrat einen neuen Regierungschef gewählt und damit das Dreigespann der Führung mit KP-Generalsekretär und Staatschef vervollständigt.

Mit Tran Dai Quang, der 1983 der KPV beitrat, kommt ein Vertreter der Generation, die nach dem Ende des Krieges 1975 ihre politische Laufbahn begann, an die Spitze der Sozialistischen Republik Vietnam. Vietnamkenner sehen die Entscheidung für den gebürtigen Nordvietnamesen im Zusammenhang mit der Lage Vietnams im pazifisch-asiatischen Raum, wo die USA die VR China zum Hauptfeind erklärt haben, eine sehr große Kriegsgefahr besteht. In seiner Einkreisungsstrategie gegen Peking sucht Washington den Inselstreit zwischen Vietnam und der VR China auszunutzen und Hanoi auf seine Seite zu ziehen. Der 12. Parteitag der KPV hatte diese Versuche zurückgewiesen und erklärt, Vietnam werde „seine Unabhängigkeit und seine Souveränität bewahren, um so den Frieden und die Stabilität zu gewährleisten“. Zum sogenannten Insel-Konflikt hatte der Parteitag herausgestellt, eine Lösung müsse „geduldig und durch friedliche Maßnahmen auf der Grundlage des Völkerrechts“ gesucht werden.

Die Wahl Tran Dai Quangs stärkt die führende Rolle der KPV auf dem Weg Vietnams zum Sozialismus, in dem der Erneuerungsprozess Doi Moi mit der Rolle des kapitalistischen Sektors einen Eckpfeiler bildet. Westlichen Druck, auf das „Führungsmonopol“ der Partei zu verzichten, hatte der Parteitag im Januar eindeutig zurückgewiesen. Er konnte bilanzieren, dass die KPV mit 4,6 Millionen Mitgliedern von 93,5 Millionen Einwohnern (2014) unter „allen Schichten des Volkes und der Nation“ fest verwurzelt ist.

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"Neuer Präsident in Vietnam", UZ vom 8. April 2016



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