Menschen, die nicht erst seit gestern kämpfen
Mit 2.480 gültigen Unterschriften hat die DKP Berlin die erforderliche Hürde von 2.200 Unterschriften für die Kandidatur zu den Abgeordnetenhauswahlen am 20. September deutlich übersprungen. Neben …
Auch an Israel geht der Krieg gegen den Iran nicht spurlos vorbei. Zerstörte Häuser in Tel Aviv (Foto: Alexander Khanin / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Auch an Israel geht der Krieg gegen den Iran nicht spurlos vorbei. Zerstörte Häuser in Tel Aviv (Foto: Alexander Khanin / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Überfordert in den Wahlkampf
Sieht man die prächtige Skyline von Tel Aviv oder Bilder aus Haifa, Städte, die nachts hell erleuchtet sind, wirkt es, als sei der Krieg für …
Keine Randnotiz
Es scheint nur eine Randnotiz: Zum ersten Mal seit 2020 werden drei palästinensische Parteien und das linke jüdisch-palästinensische Bündnis Chadasch zur nächsten Wahl in Israel …
Durchmarsch des Regierungslagers
Das Regierungslager in Venezuela bejubelt einen weiteren Wahlsieg. Bei den am 25. Mai durchgeführten Parlaments- und Regionalwahlen konnte der von der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) …
PASTEF räumt ab
Die Bremse ist endlich gelöst: Bei der Wahl zur Nationalversammlung Senegals am 17. November hat PASTEF dem vorläufigen offiziellen Endergebnis zufolge 130 der 165 Sitze gewonnen. …
Wer finanziert den Umsturz?
Venezuela ist eine partizipative, also beteiligungsorientierte Demokratie. Das sehe man schon daran, so der Essayist Luis Britto García in einem am vergangenen Wochenende auf seinem …
Kampf um Venezuela
Auf Antrag Nicolás Maduros überprüft der venezolanische Oberste Gerichtshof TSJ das Wahlergebnis vom 28. Juli. Die Wahl verlief laut Beobachtern diszipliniert und friedlich. Nach Auszählung von …
Der fremde Iran
Am 1. März fanden in der Islamischen Republik Iran Wahlen statt. 61 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, die Abgeordneten für 290 Sitze des Parlaments, des Majlis und die …
Potzblitz, Paukenschlag
Potzblitz, Paukenschlag: Petra Pau war nicht da, als Sören Pellmann und Heidi Reichinnek zu den neuen Gruppenvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag gewählt wurden. Sie erhielten …
„Die Reichen sollen zahlen!“
Wenn am 8. Oktober in Hessen ein neuer Landtag gewählt wird, steht auch die DKP auf dem Stimmzettel. Die Partei konnte die undemokratischen Hürden überwinden, die …
Die Grünen an die Ostfront
Angesichts mieser Umfragewerte und anstehender Landtagswahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zieht es die Grünen an die Ostfront im eigenen Land. Die Bundestagsabgeordnete Katrin …
Schlechte Verlierer
Eine Woche nach dem überraschenden Wahlergebnis in Guatemala haben neun Parteien vor dem Verfassungsgericht durchgesetzt, das Wahlergebnis vorläufig zu suspendieren. Bei den Wahlen am 25. Juni …
Wahlerfolg für KKE
Der erneute Wahlgang, zu dem der konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis die griechischen Wähler am vergangenen Sonntag genötigt hat, kennt vor allem zwei Verlierer. Trotz vollmundiger …
Özdemir beschimpft türkische Wähler
Wie gut, dass die Eltern von Cem Özdemir als „Gastarbeiter“ aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind. So trägt er einen Namen, der ihm als …
Trotz einer Mehrheit bei der Abstimmung am Sonntag muss Erdoğan in die Stichwahl. (Foto: Kadı / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Trotz einer Mehrheit bei der Abstimmung am Sonntag muss Erdoğan in die Stichwahl. (Foto: Kadı / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Erdogan bleibt vorn
Seit 20 Jahren ist Recep Tayyip Erdogan in der Türkei an der Macht, erst als Ministerpräsident, dann als Staatschef. Und wie es aussieht, bekommt der Islamist …