Mit 2.480 gültigen Unterschriften hat die DKP Berlin die erforderliche Hürde von 2.200 Unterschriften für die Kandidatur zu den Abgeordnetenhauswahlen am 20. September deutlich übersprungen. Neben einer Liste für die Abgeordnetenhauswahl konnte auch die Direktkandidatur für den Bezirk Treptow-Köpenick abgesichert werden. „In den hunderten von Gesprächen, die wir in den letzten Wochen geführt haben, wurde klar: Berlinerinnen und Berliner haben es satt“, heißt es in einer Pressemitteilung zum Wahlantritt. „Steigende Preise, kaputter Nahverkehr, marode Schulen – und gleichzeitig Milliarden für Aufrüstung. Die Bürgerinnen und Bürger fragen zu Recht: Wo bleibt das Geld für unsere Stadt? Und sie sehen die Notwendigkeit einer konsequenten Stimme gegen Militaristen und Wucherer in Berlin.“
Die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP sind keine Berufspolitiker, sondern Gewerkschafter, Studierende und Rentner aus Berlin – Menschen, die nicht erst seit gestern kämpfen, ob im Betrieb oder auf der Straße, zuletzt in der Bewegung gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Sie treten an, weil die arbeitende Bevölkerung endlich eine Stimme im Abgeordnetenhaus braucht, die sich nicht verbiegen lässt. Die DKP Berlin fordert Geld für Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser und Kultur statt für Panzer, Drohnen und Musterungszentren.
In ihrem Wahlprogramm stellt die DKP Forderungen für die Wohnungs-, Gesundheits-, Bildungs- und Verkehrspolitik auf. Sie richtet sich gegen Rüstungsproduktion in der Stadt, Wehrpflicht und den Ausbau des Polizeiapparates. Vor allem aber ruft sie zu aktivem Widerstand auf: „Ein Kreuz auf dem Wahlzettel im September wird nicht reichen. Eine Stimme für die DKP gibt man nicht nur an der Urne ab – im Gegenteil: Wir stärken den Widerstand in der Gesellschaft, wir stärken die Friedensbewegung – reihe dich ein! Denn eins ist klar: So wie es ist, kann es nicht bleiben!“
Das Wahlprogramm gibt es hier.
