Soldaten zuerst
Die neu gefasste „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht vor, dass sowohl Polizei- und Ordnungskräfte, die bei Demonstrationen eingesetzt werden, und …
Ermittlungen im Pflegeheim
Jedes dritte Pflegeheim hat Corona-Ausbrüche gemeldet. Von rund 13.000 Pflegeheimen in Deutschland waren über 4.400 betroffen. Gegen die Leitung des Pflegeheims auf Gut Zeisigberg in …
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Gute Krankenhäuser nur mit Lenin?
Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Freigekauft?
In unseren „Leit“-Medien konnte man am 26. Januar lesen: „Gegen Antisemitismus und Rassismus: Fünf deutsche Konzerne setzen vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag starkes Zeichen. Borussia Dortmund, Daimler, …
Organisiert im Gespräch
Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen …
Kein Bock mehr!
Rund zweihundert Jugendliche demonstrierten gegen die „Scheiß Arbeitsverhältnisse“ vor und während der Corona-Pandemie durch München. Dazu aufgerufen hatte die Initiative „Jung.Brutal.Ausgebeutet“. UZ sprach mit Julian …
Jahresauftakt der Gedenkstätte Ernst Thälmann und der DKP in Hamburg
Also nicht nur wünschen, kämpfen wir im neuen Jahr für andere, bessere Verhältnisse. Damit erkämpfen wir auch eine Besserung unserer eigenen (…). Gruß Euch, Eltern …
Antifaschismus bleibt Feindbild
Anlässlich des Gedenktags am 27. Januar warnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei der Gedenkfeier im Deutschen Bundestag vor Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Andere Politiker forderten Zivilcourage gegen Hasskommentare …
Verfahren ausgesetzt
Das Anfang Dezember eröffnete Pilotverfahren im Rondenbarg-Komplex wurde am 27. Januar auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Entscheidung wurde vom Vorsitzenden Richter Halbach der Großen Strafkammer 27 …
Nukleare Teilhabe geht vor
Am 22. Januar ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Deutschland beteiligt sich nicht, sondern geht lieber gegen Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor, die in Büchel gegen die …
Keine Siko, keine Konflike?
Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, de facto NATO-Kriegskonferenz) wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich im Februar abgehalten. Dabei führt die Pandemie zu Verschärfungen …
Tatsachen lassen Gleichsetzung nicht zu
Die 4. Tagung des DKP-Parteivorstandes fand am vergangenen Wochenende erneut als Hybrid-Sitzung statt. Zehn Mitglieder des Gremiums saßen in der Parteizentrale in Essen, mehr als …
Ärztin verurteilt
Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main bestätigte am 22. Dezember 2020 die Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro und wies ihre Revision gegen …
Gedenken an die Befreiung von Auschwitz
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Peter Köster steuerte mehrere Großleinwandbilder für eine Installation auf dem Essener Willy-Brandt-Platz bei. Peter …