Rüstungsausgaben in Rekordhöhe
Deutschland hat der NATO erneut Rüstungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Im laufenden Jahr sollen sie – Pandemie hin oder her – demnach bei 53,03 Milliarden Euro liegen. Das …
Wahlgesetz: DKP will notfalls klagen
Die DKP will mit elf Landeslisten und etlichen Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl im September antreten. Sie kandidiert gegen das Abwälzen der Krisenlasten, den Abbau …
Kein Sigmund Jähn
Die CDU in Halle will die Benennung des neuen Planetariums nach Sigmund Jähn (1937 bis 2019) verhindern. Jähn war 1978 als erster Deutscher im Weltraum. …
Exporte schrumpfen
Die deutschen Exporte sanken 2020 gegenüber dem Vorjahr um 9,3 Prozent auf rund 1.204 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Es war …
Immer mehr frieren
Rund 30 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger waren 2019 nicht in der Lage, ihre Wohnungen angemessen zu heizen. Das ergab eine Studie des „Jacques-Delors-Instituts“. Thomas Pellerin-Carlin, …
Kinder vor Erkenntnis schützen
Im 16. Kinder- und Jugendbericht fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mehr politische Bildung, auch schon im Kindergarten. Themen wie Globalisierung und Klimawandel sowie die Gefährdung …
Soldaten zuerst
Die neu gefasste „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht vor, dass sowohl Polizei- und Ordnungskräfte, die bei Demonstrationen eingesetzt werden, und …
Ermittlungen im Pflegeheim
Jedes dritte Pflegeheim hat Corona-Ausbrüche gemeldet. Von rund 13.000 Pflegeheimen in Deutschland waren über 4.400 betroffen. Gegen die Leitung des Pflegeheims auf Gut Zeisigberg in …
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Gute Krankenhäuser nur mit Lenin?
Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Freigekauft?
In unseren „Leit“-Medien konnte man am 26. Januar lesen: „Gegen Antisemitismus und Rassismus: Fünf deutsche Konzerne setzen vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag starkes Zeichen. Borussia Dortmund, Daimler, …
Organisiert im Gespräch
Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen …
Kein Bock mehr!
Rund zweihundert Jugendliche demonstrierten gegen die „Scheiß Arbeitsverhältnisse“ vor und während der Corona-Pandemie durch München. Dazu aufgerufen hatte die Initiative „Jung.Brutal.Ausgebeutet“. UZ sprach mit Julian …
Jahresauftakt der Gedenkstätte Ernst Thälmann und der DKP in Hamburg
Also nicht nur wünschen, kämpfen wir im neuen Jahr für andere, bessere Verhältnisse. Damit erkämpfen wir auch eine Besserung unserer eigenen (…). Gruß Euch, Eltern …
Antifaschismus bleibt Feindbild
Anlässlich des Gedenktags am 27. Januar warnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei der Gedenkfeier im Deutschen Bundestag vor Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Andere Politiker forderten Zivilcourage gegen Hasskommentare …