Wer verletzt hier wen?
Man mag es für Dummheit halten oder für einen Ausdruck mangelnder politischer Bildung – beides ginge an der Sache vorbei. Denn als Polizeikräfte die diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Demonstration …
Auf Wiener Wegen ins Kanzleramt
Der Bundesparteitag der AfD ist trotz der Proteste von 10.000 Gegendemonstranten glatt über die Bühne gegangen. Alice Weidel wurde einstimmig zur Bundeskanzler-Kandidatin gewählt, nach ihrer …
Wer deutsch sein will, braucht Staatsräson
Wer deutscher Staatsbürger werden will, dem legt Paragraf 10 Absatz 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) die Pflicht einer bis ins Absurde gehenden Gesinnungsprüfung auf. Da muss als erstes …
Mehr Kanonen und mehr Butter?
Heinz Schneider war von 1978 bis 1989 Mitglied der DKP und ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er beschreibt sich …
Füße still halten geht nicht
Kontrovers ging es nicht zu, dennoch verfolgten die etwa 1.500 Zuhörer in der Halle B der Wilhelm-Studios in Berlin-Reinickendorf konzentriert die Podiumsdiskussion zum Abschluss der …
Kriegsplanungen
Das Bundesinnenministerium plant, in den kommenden fünf Jahren 18,5 Milliarden Euro zusätzlich für die Bereiche zivile Verteidigung, Cybersicherheit und Grenzschutz auszugeben. Über dieses Vorhaben berichtete …
Schwerin scholzt auch
Der immer noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird vom Untersuchungsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern vorgeladen, um Fragen zur Klimaschutzstiftung MV zu beantworten. Die Stiftung wurde …
SPD scholzt weiter
Auf ihrem Parteitag in Berlin hat die SPD den bisherigen Bundeskanzler Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidaten aufgestellt. Scholz erreichte 99,16 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nur …
BSW: Wahlprogramm beschlossen
Am vergangenen Sonntag hat in Bonn der Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stattgefunden. Die Mitglieder verabschiedeten unter anderem ein Programm für die kommenden Bundestagswahlen …
Solidarität war ihre Stärke …
Marianne Konze lebt nicht mehr. Mit ihr verliert die DKP, verliert die demokratische Bewegung eine herausragende Kämpferin für Frieden und Frauenrechte. Marianne wurde 1929 in …
Für die Sache der Frauen und des Friedens – In Bild und Ton
„Frauenrechtlerin, Friedensaktivistin, Kommunistin – Ein bewegtes Leben für die Sache der Frauen und des Friedens“ ist der Titel eines Video-Podcasts über Marianne Konze. Die Germanistin und …
Mit Terroristen paktieren ist deutsche Staatsräson
Ein weiteres Denkmal erschütternder Unmenschlichkeit und Dummheit der US-Weltmacht-Politik ist enthüllt: die rauchenden Trümmer Syriens, darunter liegend eine halbe Million Tote. Das Ergebnis 13 Jahre …
Nie wieder heißt: US-Raketen stoppen!
80 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg steht die Welt am Abgrund eines Dritten Weltkrieges, stehen deutsche Soldaten gegen die Befreier von damals …
Wer nicht hören will …
Die Brandmauer hat gehalten – zumindest in der letzten Sitzung der Stadtvertretung in Schwerin. Dort hatte die AfD einen Antrag eingebracht, mit dem Asylbewerber zur Aufnahme …
Rechtsum in Riesa
Ein Jahr ist es nun her, dass die Plattform „Correctiv“ den Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“ veröffentlichte und damit den Startschuss für eine bundesweite Welle von …