Extreme Rechte begeht „Tag der deutschen Einheit“

Für Deutschland

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019 | UZ-PLUS

Was in der DDR niemals möglich gewesen wäre, war am sogenannten „Tag der deutschen Einheit“ in Berlin bittere Realität: Knapp 1200 extreme Rechte und Rassisten …

„Bürgerrechtler“ protestieren gegen die Überführung von MfS-Akten

Kein Ende der „Aufarbeitung“

Nina HagerPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019

Dauerhaft werden sie gesichert: Filme, Tonbänder, Kilometer von Akten – Materialien des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. Bis Mitte 2021 sollen sie aus der sogenannten Stasi-Unterlagen-Behörde …

„3 von der Autobahn“ nach wie vor in Haft

Alptraum geht weiter

UZPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019 | UZ-PLUS

Am 21. August verhaftete die französische Polizei an einer Mautstelle in der Nähe des französischen Biarritz drei junge Männer aus Nürnberg, die sich auf dem Weg …

Klimaschutz mit Industrieförderung verwechselt

Industrie wird öko

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019

Abseits der Debatte um das „Klimapaket“ will die Bundesregierung laut Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, die energieintensive Industrie bei der Entwicklung von CO2-armen Technologien mit …

Frau Von Der Leyen Bei Der Präsentation Ihrer Kandidatenvorschläge (foto: Etienne Ansotte/ Ec – Audiovisual Service)

Von der Leyens Kommission scheitert an Machtkämpfen in der EU

Widerstrebende Verbindlichkeiten

Andreas WehrPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019 | UZ-PLUS

„Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum …

Bodo Ramelow vor 10 Jahren, als manche noch Hoffnung in ihn setzten (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bodo_Ramelow_1.jpg] Tasigrafie / Wikimedia Commons[/url])

Bodo Ramelow vor 10 Jahren, als manche noch Hoffnung in ihn setzten (Foto: Tasigrafie / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY 2.0)

Aber laut Umfragen liegt die Thüringer Linkspartei vorn

Kniefall vor der Rechten

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019

Am 27. Oktober finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Vor fünf Jahren wurde die CDU mit 33,5 Prozent zwar stärkste Partei, aber zum ersten Mal seit 1990 …

Testlauf für den heißen Krieg

Aggressor 2020

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 11. Oktober 2019

2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Die USA und ihre Verbündeten in Europa werden mit dem Manöver „Defender 2020“ …

Erinnerungen an den Friedensstaat DDR

Indoktrination für den Frieden

Uli BrockmeyerPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Dieser Tage fiel mir eine alte, leicht vergilbte Fotografie in die Hände, aufgenommen vor rund 60 Jahren in meiner Heimatstadt Brandenburg, der damaligen Stahlarbeiterstadt an der Havel. Die Stadt liegt, wie seit über tausend Jahren, heute immer noch an der Havel, nur von den zeitweise rund zehntausend Stahlarbeitern ist nicht viel mehr als eine Erinnerung geblieben …

Der Klimaschutz Soll Den Kapitalismus Retten, Hoffen Die Kapitalisten. Manch Klimaretter Ist Da Realistischer.

Klimaschutz dient den Konzernen zur Profitsteigerung

Grünes Geld

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019 | UZ-PLUS

Vergangene Woche stellte Allianz-Chef Oliver Bäte auf der New Yorker Klimakonferenz der Vereinten Nationen die „Net Zero Asset Owner Alliance“ vor. Ein Dutzend weltweit agierender …

Seehofer missbraucht Lübke-Mord

Staatlicher Angriff

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019 | UZ-PLUS

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den von einem Neonazi begangenen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) dazu missbrauchen, die Polizei- und Geheimdienstbehörden auszubauen. Mit …

DDR schuld am Rechtsruck in den neuen Bundesländern?

Rechts ist der Osten?

UZPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Aus der aktuellen „Position“, dem Magazin der SDAJ. Einzelhefte im UZ-Shop, Abos für 10 Euro jährlich unter position@sdaj.org. Umfragen ergeben regelmäßig, dass die Bevölkerung Ostdeutschlands …

Stahlarbeiter der Maxhütte Unterwellenborn protestieren 1990 gegen die Treuhandanstalt. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Treuhandanstalt#/media/Datei:Bundesarchiv_Bild_183-1990-1219-006,_Berlin,_Stahlwerker_protestieren_vor_Treuhandanstalt.jpg]Bundesarchiv, Bild 183-1990-1219-006 / Franke, Klaus[/url])

Stahlarbeiter der Maxhütte Unterwellenborn protestieren 1990 gegen die Treuhandanstalt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1219-006 / Franke, Klaus / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Der Jahresbericht zum „Stand der Deutschen Einheit“

„Unerträgliche Lobhudelei“

Nina HagerPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Jedes Jahr seit 1997 gibt der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer seinen Bericht zum „Stand der Deutschen Einheit“. Der diesjährige – seit 2018 ist …

Warum DDR-Spione „Kundschafter für den Frieden“ waren

„Wir müssen den Gegner zum Frieden zwingen“

Dieter W. FeuersteinPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Dieter W. Feuerstein (Jahrgang 1955) war an der Technischen Universität Westberlin tätig, arbeitete dann als Diplomingenieur bei Messerschmitt-Bölkow-Blohm, wo unter anderem Teile der Kampfflugzeuge „Tornado“ …

Die DDR hat Krieg verhindert. Ihr Erbe ist für die Friedensbewegung enorm wichtig

Militärische Gegenmacht

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Am 9. November 2014 waren die deutschen Großmedien und die etablierten Parteien der alten Bundesrepublik vollauf damit beschäftigt, das, was sie „Mauerfall“ nennen, was aber eine Grenzöffnung war, zu feiern. An diesem 25. Jahrestag stellten junge Leute auf dem Berliner Alexanderplatz ein Transparent auf, das fast über den halben Platz reichte.

Friedensmacht

Vor 70 Jahren wurde die DDR gegründet

Friedensmacht

UZPolitik | UZ vom 4. Oktober 2019

Militärtransporte quer durch die Republik, um NATO-Manöver an der Grenze zu Russland durchführen zu können? Kündigung des INF-Vertrages durch die USA, Krieg in Europa? Seit …

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