Redaktion in Klausur
Am 14. und 15. März traf sich die UZ-Redaktion zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Bei dieser Gelegenheit dankte der Geschäftsführer des CommPress-Verlages, Klaus Leger, dem ehemaligen …
Absurde Propaganda auf der Straße widerlegen
Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission.Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende …
Neue Ausgabe
Die mittlerweile 41. Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ ist vor einigen Tagen erschienen. Ihre Themen – orientiert an den Aufrufen zu den Ostermärschen – sind u. a. …
Brandanschlag
Mit Abscheu und Entsetzen hat die Kasseler Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf den Brandanschlag auf die Kasseler Yunus-Emre- Moschee reagiert. Es …
DKP aktiv
Knapp 100 Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ hat die DKP Braunschweig bei der DGB-Bezirkskonferenz und einer GEW-Versammlung gesammelt, 34 in einer Stunde im …
Antifaschisten rufen zu Protesten gegen neuerliche Provokation auf
Faschisten trommeln
Die Dortmunder Neonaziszene mobilisiert für 14. April zu einem neuerlichen Großaufmarsch in die Ruhrgebietsmetropole. Dieser steht unter dem geschichtsträchtigen Motto „Europa erwache!“. Die Neonazis wollen damit …
Aktion gegen die Identitäre Bewegung an der Schule
Sticker gegen Rechte
An der Wilhelm-Filchner-Schule in Wolfhagen, einer Kleinstadt mit knapp 13 000 Einwohnern, ist seit etwa einem halben Jahr die Identitäre Bewegung aktiv. So lassen sich …
Gedenk- und Friedensveranstaltung in Dülmen
Münsterland gestärkt
Als sich vor 14 Monaten einige Friedensaktivisten in Dülmen zusammenfanden, weil dort die US-Army ein neues Militärdepot errichtete, war man sich einig, jeden Anlass zu …
Polizeigesetze werden ausgebaut
Im Gleichschritt
Den weiteren Abbau der letzten verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte wollen die Innenminister von Bayern und Nordrhein-Westfalen beschleunigen und ihre jeweiligen Bundesländer künftig mit neuen Polizeigesetzen …
Rolf Gössner setzt sich erfolgreich gegen Bespitzelung zur Wehr
Schlappe für Schlapphüte
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März dieses Jahres entschieden, dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und …
Bundesregierung will Auslandseinsätze ausweiten
Militärische Abenteuer
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet werden, die Bundeswehr mehr …
Faschisten feiern in Lettland – deutscher Konsul schweigt
Keine Unterstützung
Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
![Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/gruene-bundestag/27252732239]Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall.jpg "Kniefall - Politik - Politik")
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag.
(Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Wüste Debatten um Abtreibung
Kniefall
§ 219a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) seines Vermögensvorteils …
Der neue Parteivorstand
Wer wurde gewählt?
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März in Frankfurt/Main stattfand, wählten auch einen neuen Parteivorstand. Er umfasst mit den …
Horst Seehofer zieht es ins Heimatministerium
Servus Bayern, Grüß Gott Berlin
Zugegeben, dramaturgisch war es schick inszeniert. Am Dienstag vergangener Woche war sein letzter Arbeitstag als Ministerpräsident des Freistaats Bayern. In einer allerletzten Kabinettssitzung erklärte er …