Politik

Veranstaltung zur Situation in Venezuela mit Carolus Wimmer (stehend) in Köln Mülheim (Foto: r-mediabase.eu)

Veranstaltung Zur Situation In Venezuela Mit Carolus Wimmer (stehend) In Köln Mülheim (foto: R Mediabase.eu)

Veranstaltung Zur Situation In Venezuela Mit Carolus Wimmer (stehend) In Köln Mülheim (foto: R Mediabase.eu)
Auszüge aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 10.Parteivorstandstagung

Stamokap in Reinkultur

Im internationalen Echo werden die neuen Tests mit atomar bestückbaren Langstreckenraketen, die auch US-amerikanisches Territorium im Pazifik oder gar das Kerngebiet erreichen können und der …

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Kein Trick: Der Fi­nanz­mi­nis­ter und die Kanz­le­rin dis­ku­tie­ren, wie sie von deut­schen Ka­pi­ta­lis­ten mög­lichst wenig Steu­ern neh­men, um ihnen dann mög­lichst viel als Sub­ven­tio­nen zu­kom­men zu las­sen. (Foto: To­bi­as Koch/Wi­ki­me­dia Com­mons / Li­zenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Steuern und Subventionen im Aufwind

Und steigen und steigen

Voller Stolz vermeldet das Bundesfinanzministerium, dass die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im ersten Halbjahr 2017 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 3 Prozent gestiegen seien. …

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Eigentlich ein paar Glasmurmeln – in einem Rucksack in der Nähe einer Demons­tration aber Waffen, die den Träger des Rucksacks ins Gefängnis bringen können.

Eigentlich Ein Paar Glasmurmeln – In Einem Rucksack In Der Nähe Einer Demons­tration Aber Waffen, Die Den Träger Des Rucksacks Ins Gefängnis Bringen Können.

Eigentlich Ein Paar Glasmurmeln – In Einem Rucksack In Der Nähe Einer Demons­tration Aber Waffen, Die Den Träger Des Rucksacks Ins Gefängnis Bringen Können.
Irre Urteile, löchrige Pressefreiheit, neue Gesetze: G20 als Vorwand für einen Generalangriff gegen links

Willkommen im Rechtsstaat

Über eine Stunde vor Demobeginn und weiter als zwei Kilometer vom Auftakt entfernt gerät Stanislaw B. in eine Polizeikontrolle. Die Polizisten, die ihn kontrollieren, finden …

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Die Frage, ob „Al­t­an­schlie­ßer“ aus DDR-Zei­ten für die Kos­ten über­di­men­sio­nier­ter Klär­an­la­gen auf­kom­men müs­sen, ist noch offen. (Foto: Be­ne16/Wi­ki­me­dia Com­mons / Li­zenz: CC BY-SA 3.0)
Streit um Abwassergebühren – Anwalt sieht darin Ignoranz gegenüber dem Einigungsvertrag

Zu DDR-Zeiten angeschlossen?

In Brandenburg geht der Streit um die sogenannten Altanschließerbeiträge in die nächste Runde. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar vor zwei Jahren festgestellt, dass diese verfassungswidrig sind. …

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