„Flüchtlingsinhaftierungsprogramm“
„Offenbar will die Koalition den Gesetzentwurf zur Asylrechtsverschärfung in einer Hauruckaktion noch in dieser Woche im Bundestag durchwinken. Das Gesetz ist eine regelrechte Inhaftierungsvorlage für …
Viele Städte und Gemeinden treiben auf die finanzielle Katastrophe zu
Der neue Hit vieler Kommunen: Wo müssen wir kürzen – sieben Tage lang?
Die Verbal-Attacke des ehemaligen Düsseldorfer Oberbürgermeisters Dirk Elbers (CDU) kam als böse Beleidigung an: Viele Städte im Ruhrgebiet seien so arm, dass er dort „nicht …
Für eine „offene und friedliche Stadtgesellschaft“ in Köln
Internationale Solidarität in der Keupstraße
Birlikte ist schon Tradition. Wie im vergangenen Jahr kamen anläßlich des 11. Jahrestags des Nagelbombenanschlags mehrere 10 000 Menschen bei schönstem Wetter in die Keupstraße …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
In Wetzlar warb die Bundeswehr für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung
Nicht nur die Musik war grauenhaft
Die Bundeswehr hat Nachwuchsprobleme und muss für Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Dies wurde auch bei der gestrigen Werbeveranstaltung in Fritzlar deutlich. Die Besucherzahl blieb …
„Die Axt angelegt“
UZ: Sie haben mit verschiedenen Bürgerrechtsorganisationen einen Aufruf an Mitglieder und Bundestagsabgeordnete der SPD initiiert, sich bei ihrem Parteikonvent am 20. Juni gegen die sogenannte Vorratsdatenspeicherung …
Schlapphüte entdecken UZ-Shop
Kommentar in eigener Sache Dass unser kleiner Shop so gut angenommen wird, freut uns sehr. Nicht nur T-Shirts und Pullover werden bisher in erstaunlichen Mengen …
Anschlag auf kommunale Demokratie in NRW
Die „großen“ Parteien in NRW wollen lästige Konkurrenten in den Stadträten entsorgen: Mit einer Sperrklausel von drei Prozent soll kleineren Gruppierungen der Weg in die …
Feindbild findet Massenbewegung
Der langjährige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wusste es schon 1988: Es droht die Gefahr einer „durchmischten und durchrassten Gesellschaft“. Thilo Sarrazin (SPD) schrieb 2010, …
„Die G7 sind Teil des Problems, nicht der Lösung“
UZ: Am 7. und 8. Juni wollen sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder auf Schloss Elmau zu einem „informellen“ Gipfeltreffen versammeln. Ein breites Bündnis mobilisiert aktuell …
Gefährliche Muskelspiele
Sanktionen, also Strafmaßnahmen, gehören zum „normalen“ Instrumentarium imperialistischer Außenpolitik. Wer sich irgendwo in der Welt nicht so verhält, wie es die USA, die NATO oder …
Was haben sie Angst, die Mächtigen …
Wenn sich an diesem Wochenende die Vertreter der sieben mächtigsten Industrienationen im bayerischen Schloss Elmau treffen, wird um sie herum eine demokratiefreie Zone errichtet. Einmal …
Die wahrscheinlich dienstälteste Parteikassiererin der Welt
UZ: Wie bist du zur Kommunistischen Partei gekommen? Tilly Hendricks: 1948 waren wir frisch verheiratet. Mein Mann Willi hatte mich zwar schon zu Versammlungen der …
Karstadt droht das Aus – Benko greift nach Kaufhof
Höchstprofite durch Schließungen
Allen Versprechungen zum Trotz: Das Plattmachen nimmt kein Ende. In weiteren fünf Karstadt-Filialen werden nicht nur die Verkaufsregale leergeräumt. Entsorgt wird auch das Personal. Betroffen …
Nazis verüben verstärkt Anschläge auf Flüchtlinge und politische Gegner
Kein Schutz vor rechter Gewalt?
Rechte Gewalt ist in der Bundesrepublik weiter auf dem Vormarsch. Im Windschatten von Aufmärschen von „Pegida“ und anderer extrem rechter und neofaschistischer Organisationen und Parteien …