Im oberfränkischen Hof hat der ortsansässige Geschichtsverein „Langnamenverein“ den zweimaligen Bundespräsidentschaftskandidaten der NPD und rechtsextremen Liedermacher Frank Rennicke ausgeschlossen. Nach Angaben des Vereinsvorstandes war nicht …
Der Generalsekretär der AfD in Sachsen, Jan Zwerg, äußerte sich dazu, dass am Donnerstag der vorigen Woche mehr als 600 Flüchtlinge die Grenzzäune der spanischen …
Durch die sozialen Medien geisterte, im hessischen Bad Hersfeld sei ein Bundeswehrsoldat angeblich von drei „arabisch-orientalischen Ausländern“ verprügelt und als „Nazi“ bezeichnet worden. Die „Hersfelder …
Der Berliner Senat hat beschlossen, dass ab dem 1. August die Plätze in Kindertagesstätten gebührenfrei sind. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, und Bildung muss gebührenfrei sein“, sagte die …
Seit unserem 22. Parteitag unterstützen wir als DKP den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ und haben uns das Ziel gesteckt, bis zum UZ-Pressefest 30000 Unterschriften zu …
Der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker und neoliberale Hardliner Friedrich Merz hat den Ludwig-Erhard-Preis der gleichnamigen Stiftung abgelehnt. Grund dafür sei der Laudiator bei der Preisverleihung. Der Stiftzungsvorsitzende …
Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage sind für eine Mehrheit im Land der Kampf gegen Altersarmut (79 Prozent der Befragten) und das Herstellen gleicher Bildungschancen (76 Prozent) …
„Trotz allem Trump-Theaterdonner, in der Substanz bedeutet der NATO-Gipfel Aufrüstung, auch für Deutschland“, so Tobias Pflüger, Verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, in …
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lässt prüfen, ob Horst Seehofer für seinen „Masterplan“ zur Asylpolitik unzulässig Ressourcen seines Ministeriums genutzt hat. Die Frage trat auf, nachdem der …
In einem Brandbrief schrieb der Bürgermeister der Gemeinde Hebertshausen im oberbayerischen Landkreis Dachau, Richard Reischl (CSU), seine Partei behandle „manche Menschen wie Dreck“, um Stimmen …
Mit Verärgerung reagieren Berlin und Brüssel auf die Äußerung von US-Präsident Donald Trump, die EU sei ein „Gegner“ der Vereinigten Staaten. „Wir sehen die Sache …
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) veröffentlichte Ende letzter Woche eine Bewertung des „Masterplans Migration“. Der DGB-Bundesvorstand will damit „eine erste Bewertung (vornehmen), die weder einen Anspruch …
Der Unmut über Bundesinnenminister Seehofer wächst. Als dieser in der vorigen Woche in Berlin auf einer Pressekonferenz endlich seinen „Masterplan Migration“ vorstellte, düpierte er die …
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) beteiligen sich seit 2016 an der jährlich stattfindenden Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel – atomwaffenfrei“. Von …
Unter der Losung „Kein Schlussstrich! – NSU-Komplex aufklären und auflösen!“ fand am „Tag X“, dem Tag der Urteilsverkündung im Prozess gegen den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU), in …
