Kritik des Leitantrages
Es ist zu begrüßen, dass nun die „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ als zentrales Element unserer Strategie wiederentdeckt worden ist. Sie war nach dem …
AfD stoppen!
Die AfD hat den Rassismus und eine Politik für die Banken und Konzerne nicht erfunden, sie treibt es nur auf die Spitze. Sie setzt dort …
Auf zum LLL-Wochenende 2018 in Berlin!
Am 13. und 14. Januar findet das Luxemburg-Liebknecht-Lenin Wochenende mit Rosa-Luxemburg-Konferenz, Café K der DKP und Luxemburg-Liebknecht-Demo statt. Viele Bezirke und Kreise der DKP und Gliederungen …
80 Jahre Magda Taufenbach, 100 Jahre Oktoberrevolution
Unter diesem Motto feierten etwa 100 Menschen in Aachen im DGB-Haus unsere Genossin Magda. Kommunisten, Antifaschisten, Gewerkschafter und Friedensfreunde kamen zusammen, es gab manches Wiedersehen …
Austritte aus der DKP vollzogen
In der vergangenen Woche haben 37 Mitglieder vor allem aus Südbayern ihren Austritt aus der DKP erklärt. Sie erklärten diesen Schritt im Schlusswort einer Versammlung, …
Freilassung gefordert
Seit fast vier Wochen sind die beiden baskischen Aktivisten Iñigo Gulina und Mikel Barrios auf Betreiben der spanischen und französischen Behörden in Berlin in Haft …
Nein zu Atomwaffen und Krieg
Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US- zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u. a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen …
Selbstmord mehr als zweifelhaft
Am 17. November dieses Jahres änderte die ARD aus aktuellem Anlass ihr Programm und wiederholte den NDR-“Tatort: Verbrannt“. Darin geht es um den Fall eines Mannes …
G9-Abitur soll die Regel sein
Elf Jahre wird es noch dauern. Denn erst Grundschülerinnen und -schüler der heutigen dritten Klasse werden wieder in den Genuss einer regelmäßigen Schulzeit von 13 …
Stets zu Diensten
Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen im Lande als eine unabhängige, nicht der Regierung und/oder dem Parlament verantwortliche Institution. Formal richtig, denn er leistet die sogenannte …
Transatlantiker mit neuer „Denkfabrik“
Bis zu diesem Jahr saß Frau Beck im Bundestag. 2017 hat sie sich der Neuwahl nicht mehr gestellt. Die Grünenpolitikerin war in der Schröder-Fischer-Regierung Staatssekretärin …
Eine unendliche Geschichte
In einem Beitrag am 7. Juli 2017 berichtete die UZ über „Die digitalisierte Krankenversorgung“ in der Bundesrepublik. Der Aufsatz behandelte Vorgeschichte, aktuelle Lage sowie gefährliche politische, …
Nach dem Modell Mutti
An den Inhalten hat es nicht gelegen, dass die übernächtigten Sondierer am Sonntag nicht zur Verteilung der Ministersessel übergehen konnten. Die FDP sollte die schrittweise …
Klarheit und ein Verbot
In Brüssel und Berlin arbeiten tausende Lobbyisten daran, Gesetze im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen“, schrieb Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von „LobbyControl“, am 1. November. „Finanzkräftige …
Tarif? Gesetz? Debatte?
( Peter Köster) Trumpfkarte im Standortpoker von Robert Sadowsky, Erster Bevollmächtigter der IGM Gelsenkirchen Wir haben in Gelsenkirchen eine offizielle Arbeitslosigkeit von 13,5 Prozent, eine …