Weder Spaltung noch Entwarnung
Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, …
Im Wahlkampf führt die DKP Berlin die Forderungen der Gewerkschaften und Bewegungen zusammen
Aufmischen statt mitspielen
Liste 12, KommunistenDie Kandidatinnen und Kandidaten der DKP BerlinAuf den ersten drei Plätzen der Berliner DKP-Liste kandidieren:Dietmar Koschmieder (60), Geschäftsführer „Verlag 8. Mai“, der die Zeitung …
Türkischstämmige Deutsche demonstrieren pro und kontra Erdogan. CSU fordert Verbot von Religionsgemeinschaften
Die gespaltene Community
Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war …
Bunt genug
AfD hetztFührende AfD-Politiker nutzten – vor allem über Twitter – schon am Freitagabend der vergangenen Woche den Amoklauf in München und später den Anschlag in Ansbach für …
„Aufstehen gegen Rassismus“ trainiert Aktive, um „rote Linie“ gegen Rechts zu ziehen
Jede Antwort ist besser als keine
„Aufstehen gegen Rassismus!Deine Stimme gegen die AfD!“3. September, BerlinDemonstration (14.00 Uhr, Adenauerplatz)Konzert (17.00 Uhr, Lützowplatz) Mein Gegenüber, aktiv bei der VVN, liest von einer Moderationskarte ab: „Für die …
Selbsthilfeorganisationen fordern Kurswechsel, Bundesregierung setzt auf Repression
Unterlassene Hilfeleistung für Drogengebraucher
In über 60 deutschen Städten ist es am 21. Juli zu Mahnwachen und Gedenkaktionen von Drogenselbsthilfeorganisationen, Elterninitiativen und lokalen Aids-Hilfen gekommen. Diese fanden anlässlich des „Gedenktages …
Bundeswehr im Innern, „Antiterrorkampf“ als Vorwand
Ein Weißbuch gegen Frieden und Demokratie
Die Bundeswehr soll noch mehr „Verantwortung“ übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“. (siehe UZ vom 3.6. und …
Feldjäger standen für den Bundeswehreinsatz im Inneren bereit
München als Testfall
Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr …
Ein Bericht zur Kandidatur der DKP/Offenen Liste Hannover bei den Kommunalwahlen am 11. September
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themender DKP/Offenen Liste Hannover• Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen;• zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen beträgt die Kaltmiete …
In Düsseldorf wandelt sich eine Lungenheilanstalt für arme Leute zum Luxusdomizil für die High Society
Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
Verschwendung von Steuergeld
Im vergangenen Jahr zahlte der Freistaat Sachsen einen nicht rückzahlbaran Zuschuss an die Konrad-Adenauer-Stiftung, um die Veröffentlichung der Tagebücher des früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) …
Friedensdemo unterstützen
Für den 8. Oktober rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Berliner Friedenskoordination zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Unter der …
CSD: Übergriffe auf linke Israelis
Über 500 000 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in Berlin am diesjährigen Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto „Danke für Nix“ artikulierten sich die …
Mehr Geld für Kinder
„Der erneute Anstieg der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder ist erfreulich, auch wenn die Zunahme mit 6 500 Plätzen geringer ausfällt als im Vorjahr“, erklärte Norbert …