Gesichtserkennungssystem
Das Bundesinnenministerium, gemeinsam mit der DB, der Bundespolizei und dem BKA, will einen Schritt weitergehen bei der Überwachung der Bürger. Getestet werden soll ein System …
Der 1. Mai bleibt rot!
In allen größeren bundesdeutschen Städten werden anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen von Gewerkschaften stattfinden. Diese stehen unter dem Motto „Wir …
Ausrufezeichen
Peter Brandt (DGB) für den Ostermarsch Wedel am 15. April 2017 Der DGB und Einzelgewerkschaften verstehen sich als Teil der Friedensbewegung. Umso mehr müssen wir uns …
Preis-Leistungs-Verhältnis der Parteien
Die Parteien des Bundestages haben das Parteienfinanzierungsgesetz beschlossen. Ausgefertigt wurde es vor 50 Jahren am 24. Juni 1967. Seitdem funktioniert es trotz mancher Irritationen wie ein …
Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (2)
Paul Rodermund Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. Er wohnt in Tübingen, und kandidiert auf dem Listenplatz 2 der DKP Baden-Württemberg. „Politisch …
Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (1)
Kornelia Lopau Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie kandidiert auf Platz 1 der DKP-Landesliste in Baden-Württemberg. „Es wird Zeit, dass der Antikapitalismus …
Von der Leyen baut aus und vor
Ob Planung, Projektierung oder Beschaffung, egal wo und wobei, das Bundesverteidigungs-Ministerium ist jederzeit in der Lage, dabei in einen ordentlichen Skandal zu geraten. Wem fällt …
Ostermärsche 2017
Auch in diesem Jahr gingen wieder zehntausende Menschen aus Initiativen, Gewerkschaften, Parteien, Jugendorganisationen und kirchlichen Gruppen für den Frieden auf die Straßen und Plätze der …
Angriff auf die Meinungsfreiheit
Ein geplantes Gesetz aus dem Bundesjustizministerium unter Heiko Maas (SPD) zielt auf die Meinungsfreiheit. Unter dem Wortungetüm „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) liegt ein Entwurf vor, der jetzt …
Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (2)
Paul Rodermund Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. Er wohnt in Tübingen, und kandidiert auf dem Listenplatz 2 der DKP Baden-Württemberg. „Politisch …
Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere (1)
Kornelia Lopau Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie kandidiert auf Platz 1 der DKP-Landesliste in Baden-Württemberg. „Es wird Zeit, dass der Antikapitalismus …
DKP kleiner gemacht
In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen müssen zehntausende Stimmzettel für die Landtagswahl am 14. Mai neu gedruckt werden. Ein Parteiname sei wohl kleiner geschrieben worden als die …
DKP Werbespots zur Landtagswahl in NRW
Die DKP hat für NRW je einen Wahl-Werbespot für das WDR-Fernsehen und den Rundfunk gestaltet (siehe auch UZ vom 7. April 2017, Seite 13). Die Spots …
DKP in NRW packt heiße Eisen an
Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen …
Jahrhundertealte Praxis: Kirchenasyl
In Bayern laufen sich Staatsanwaltschaften heiß: Aktuell laufen 19 Ermittlungsverfahren gegen Geistliche, deren Gemeinden Kirchenasyl gewähren. Diese jahrhundertealte Schutzpraxis von Kirchengemeinden soll Fliehenden und Geflüchteten …