Kirchentag mit falschen Tönen
Was die Verantwortlichen dazu brachte, als Motto eine Bibelstelle aus dem 1. Buch Mose zu wählen „Du siehst mich“, lässt schaudern. Die Geschichte einer Sklavin, …
Der Senat und der Fall Amri
Mitte November 2016 einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin auf einen Koalitionsvertrag. Seit Mitte Dezember ist der neue Senat im Amt. Am 19. Dezember …
Talentscouts im Konkurrenzwahn
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …
Festival der Jugend
Merkmale einer sozialistischen Gesellschaft Samstag, 11.00-12.30, Rosa In der Welt in der wir leben besitzen die acht reichsten Männer so viel wie die ärmere Hälfte …
Lesben- und Schwulen-Appell an künftige NRW-Regierung
„Der Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt muss auch in der neuen Legislaturperiode fortentwickelt und finanziert werden. Zivilgesellschaftliche Vereine müssen in diesen …
Millionen für Promi-Empfänge
Zunächst war man von 2,8 Mio. Euro ausgegangen, die die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden kosten sollten. Im August 2016 wurde …
Yusuf Tas seit 57 Tagen im Hungerstreik
Die linke Selbsthilfeorganisation Rote Hilfe hat auf den lebensbedrohlichen Gesundheitszustand des politischen Gefangenen Yusuf Tas hingewiesen. Dieser habe seit dem Beginn seines unbefristeten Hungerstreiks am …
Merkel zu Elektroautos
Eine Bankrotterklärung für die Bundesregierung und die Kanzlerin ist das Eingeständnis von Angela Merkel: „Mehr als eine Million Elektroautos sollten bis 2020 auf deutschen Straßen …
![Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hebel-fuer-deregulierung.jpg "Hebel für Deregulierung - Politik - Politik")
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung
(Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Hebel für Deregulierung
Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …
DKP Karlsruhe fordert: Naziaufmarsch verhindern!
Am 3. Juni 2017 droht der Stadt Karlsruhe mit dem „Tag der deutschen Zukunft“ einer der größten Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik. Die DKP Karlsruhe tritt dafür ein, …
Markus Ziegler kandidiert in Thüringen
Markus Ziegler Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für die DKP im Land Thüringen nominiert. Von Beruf bin ich …
Dauerangriffe auf Verfassung
Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen …
Staatliche Aufbauhilfe
Die nunmehr seit Jahren anhaltende Skandalserie über Verstrickungen von Polizeibehörden und Inlandsgeheimdiensten in die neofaschistische Szene reißt nicht ab. Aktuell mehren sich Hinweise darauf, dass …
Parteien elegant aushebeln
Bemühungen, Grundgesetzänderungen noch in dieser Legislaturperiode durch zu setzen, werden von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag anscheinend als probates Mittel angesehen, um noch ein paar Pflöcke …