Wer hat Interesse am Schulz-Hype?
Nun erlebt der deutsche Imperialismus hautnah, wie sich Widersprüche und Koalitionen zwischen führenden Imperialismen und Staaten auswirken, die Ansprüche als Regionalmächte stellen. Die Bundesregierung lässt …
Gerichtsverhandlung gegen Antifaschisten
Am Mittwoch, dem 12. April, stehen die „Düsseldorf stellt sich Quer (DSSQ)“-Aktivisten Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Ihnen wird vorgeworfen, zum zivilen …
Was wussten die Behörden?
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
De Maizière droht
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Schwindender Rückhalt?
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
Berichtigung
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Wann kommt der „Urknall“?
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
Blaues Wunder? Friedenstauben im Aufwind
In Dülmen, bisher eher bekannt durch seine Wildpferde, sind die Friedenstauben wieder im Kommen und die „große Politik“ wird wieder Stadtgespräch. Am 22. März hatten DGB-Ortsverband …
DKP bereitet ihren 22. Parteitag vor
Der Parteivorstand der DKP befasste sich am vergangenen Wochenende in Essen vor allem mit der Ausrichtung des 22. Parteitags. Dieser wurde für den 2. bis …
![Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabile-verhaeltnisse.jpg "Stabile Verhältnisse - Politik - Politik")
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor.
(Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Stabile Verhältnisse
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
70 Jahre VVN
Festveranstaltung in Frankfurt/Main Vom 15. bis 17. März 1947 tagte die „1. Interzonale Länderkonferenz der VVN“ in Frankfurt am Main und die dort versammelten Vertreterinnen und Vertreter …
Gegenwind für AfD
Die Vorbereitungen für die geplanten Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim-Hotel laufen mittlerweile auf Hochtouren. Am 22. und 23. April, also kurz vor der …
Die revolutionäre Strategie schärfen und aktualisieren
Einen positiven Effekt hat der Diskussionsbeitrag von Björn Blach und Paul Rodermund mit seiner z. T. erfrischend-respektlosen, z. T. aber auch etwas saloppen Art auf jeden Fall …
Solidarität mit Kurden
Anlässlich des Newroz-Festes am 21. März, hat die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, ihre Solidarität mit Kurdinnen und Kurden erneuert. Die politischen Zeichen …