Menschenjagd
Göttingen. Die Initiative „BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz“ hat infolge einer Kundgebung von Neonazis, die am vergangenen Wochenende in Göttingen stattfand, schwere Vorwürfe gegen die …
Aufruf veröffentlicht
Berlin. Die Organisatoren der traditionellen Demonstration zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben ihren Aufruf für die LL-Demo 2017 in Berlin veröffentlicht. …
Gegen rechte Gewalt
Dortmund. Unter dem Motto „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen“ rufen mittlerweile rund 30 Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände erneut zu einer antifaschistischen Demonstration in Dortmund …
Gegen staatliche Gängelung
Bochum. Zunehmend setzten sich Flüchtlinge gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz zur Wehr, welches seit 6. August dieses Jahres, jedoch rückwirkend ab dem 1. Januar 2016, gilt. …
Druck von unten ist nötig
In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus …
Im Schlussspurt
Kürzlich wurde noch einmal plakatiert, die großen Werbeflächen neu gestaltet – und gleich wieder bemalt. Der „Schlussspurt“ hat begonnen, auch wenn wohl das Wahlfieber nicht viele …
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Am vergangenen Sonntag konnten die rund 6,5 Millionen Bürger von Niedersachsen ihre kommunalen Parlamente wählen. 55 Prozent – etwa drei Prozent mehr als bei den zurückliegenden Wahlen im …
„Wir leben in einem Unrechtsstaat“
Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor …
Bereits 2000 CETA- und TTIP-freie Zonen in der EU
2 000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2 000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien …
Hoffnung auf Politikwechsel
In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …
„Gute Heimreise“: In die Existenzkrise
Die Krise der neofaschistischen NPD setzt sich schnellen Schrittes fort. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonntag verpasste die neofaschistische Partei deutlich den Wiedereinzug …
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
AfD kommt im Bürgerblock an
Die AfD hat bei der Landtagswahl 20,8 Prozent der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern geholt. Das ist weniger als in Sachsen-Anhalt, ungefähr so viel, wie von den Meinungsforschern …
Krach in der imperialistischen Pyramide
Die Kriegsgefahr wächst. Der Imperialismus wird sich selbst immer ähnlicher, und die Lage ähnelt in mancher Weise der vor dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Viele werden …
Datensammelwut
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) will die Speicherung von HIV- sowie Hepatitis-B- und -C-Infektionen im polizeilichen Auskunftssystem (POLAS) NRW fortführen. Das ergab die Antwort …
Provokation
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1. Januar 2017 um abermals lediglich 5 …