Das Problem erledigt sich nicht von selbst
UZ: Duisburg ist die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der es noch immer zu wöchentlichen Aufmärschen des „Pegida“-Netzwerks kommt. Was macht die Stadt für die Rechten …
Indien wehrt sich gegen „ökonomischen Rassismus“
Wiljo Heinen Die indische Regulierungsbehörde TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) hat dem „freien Internet“ des US-Werberiesen Facebook einen Riegel vorgeschoben. Die Interessen des Konzerns …
Reiseverbot wegen „Terrorgefahr“
Am 10. Februar stimmte die französische Nationalversammlung einer Verfassungsänderung unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ zu, den Ausnahmezustand in die Verfassung zu schreiben. Dieser …
Bundeswehr ausschließen
Gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der didacta in Köln, der nach eigenen Angaben „wichtigsten Bildungsmesse Deutschlands“, protestiert das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“. Auf …
Morddrohung gegen Anmelder der LL-Demo
Auf die traditionelle LL-Demonstration (Liebknecht/Luxemburg) vom 10. Januar 2016, die in den letzten Jahren eine immer größere Anzahl von Teilnehmern aufweist, reagierten die Nazis auf bekannte …
Türkei kein sicherer Drittstaat
„Die Türkei ist kein sicherer Drittstaat. Flüchtlinge haben dort keine Chance auf Schutz und Asyl. Europa soll immer mehr gegen Flüchtlinge abgeschottet werden. Und diesem …
„Diese NATO ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit“
Gebetsmühlenhaft behauptet SIKO-Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. die SIKO diene ausschließlich dazu, Konflikte friedlich zu lösen. Purer Etikettenschwindel ist das. Die SIKO ist vor allem ein Propagandaforum …
Friedlich, kämpferisch und laut
Über 400 Personen aus den höchsten Kreisen aus Politik, Rüstungswirtschaft und Militär versammelten sich am vergangenen Wochenende im Luxushotel „Bayerischer Hof“ in München zur alljährlichen …
Pogromstimmung in Sachsen
UZ: Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat vor wenigen Tagen festgestellt, dass in Sachsen eine gegen Flüchtlinge gerichtete Pogromstimmung herrsche. Hat er recht? Dr. Volker Külow …
Kurzzeitgedächtnis
Nach den Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zu einem eventuellen Schusswaffeneinsatz an der Grenze drehe sich das etablierte Parteienkarussell um die Frage, ob die AfD …
Rechte Gewalt auf Rekordhoch
Die Aktivitäten der extremen Rechten in der Bundesrepublik nehmen weiter zu. Allein im vergangenen Jahr haben über 58 800 Personen an Aufmärschen von Neonazis teilgenommen. …
Crash- und Kriegsgefahren
Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro …
Nicht nur an Silvester
Nein, (sexuelle) Gewalt gegen Frauen ist kein Privileg nordafrikanischer Männer. Die 30 Tatverdächtigen, gegen die die Kölner Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den Vorfällen von Silvester …
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – oder so?
Täglich erreichen uns neue Meldungen von brennenden Asylbewerberheimen, von Anschlägen auf Geflüchtete und Mitmenschen mit ausländischem Aussehen. Aufgehetzt von der medialen und politischen Stimmungsmache kippt …