Politik

350401 Ostwahlen - Zweimal schwierig, einmal leicht - Politik - Politik
In sozialdemokratischen Kreisen galt „R2G“ mal als Zukunftsprojekt. Die Thüringer haben es unter Führung von Bodo ­Ramelow („Die Linke“) ausprobiert – hat sich nicht bewährt. (Foto: DIE LINKE. Thüringen)

In sozialdemokratischen Kreisen galt „R2G“ mal als Zukunftsprojekt. Die Thüringer haben es unter Führung von Bodo ­Ramelow („Die Linke“) ausprobiert – hat sich nicht bewährt. (Foto: DIE LINKE. Thüringen)

Wie Kommunisten auf die Landtagswahlen im Osten blicken

Zweimal schwierig, einmal leicht

Brandenburger müsste man sein. Dann wäre das Wählerdasein einfach. Denn in dem Bundesland rund um Berlin gibt es am 22. September die Möglichkeit, sein Kreuz bei …

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Was wir von der Friedensbewegung der 80er Jahre lernen sollten

Keine Berührungsängste für den Frieden

Mit der Ankündigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), neue weitreichende US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, werden auch Erinnerungen an eine Zeit wach, als sich eine …

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350504 Palaestina Soli Friedenstage - Widerstand, zusammen! - Politik - Politik
Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg stellte seine Arbeit auf der Hauptbühne vor. (Foto: Martina Lennartz)

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg stellte seine Arbeit auf der Hauptbühne vor. (Foto: Martina Lennartz)

Auf den UZ-Friedenstagen diskutierten Aktivisten aus der Palästina-Solidarität miteinander

Widerstand, zusammen!

Am vergangenen Sonntag kamen bei den UZ-Friedenstagen Organisationen aus Duisburg, Leipzig und Berlin zusammen, um über die Palästina-Solidarität in Deutschland zu diskutieren. Es ging um …

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Kusser3508 ow Becker Sanitaerhandel geschlossen Karl Marx Strasse 279 Berlin Neukoelln Bild 2 - Das Elend (mit) der Selbstverwaltung - Politik - Politik

Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Gemeindefinanzen lassen keine Spielräume mehr. NRW-Kommunen fürchten Flächenbrand

Das Elend (mit) der Selbstverwaltung

„Die Lage ist ernst, aber der Ausblick ist dramatisch.“ Mit diesen Worten fasste Thomas Eiskirch (SPD), Oberbürgermeister von Bochum und Vorsitzender des Städtetags NRW, die …

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20240823 203735 - Eine entschiedene Ermutigung - Politik - Politik
Voller Platz bei der Eröffnung der UZ-Friedenstage am Freitagabend (Foto: Martina Lennartz)

Voller Platz bei der Eröffnung der UZ-Friedenstage am Freitagabend (Foto: Martina Lennartz)

Grußwort von Dietmar Dath an die UZ-Friedenstage in Berlin

Eine entschiedene Ermutigung

Die allergrauenvollsten Abschnitte der Weltgeschichte sind diejenigen, in denen selbst ein rechter Sozialdemokrat merkt, was los ist. Er versteht es nicht, aber er merkt’s und …

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340401 BKA - Faeser rüstet auf - Politik - Politik
Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Krieg nach innen: Neues BKA-Gesetz soll heimliche Wohnungsdurchsuchungen und KI-Überwachung ermöglichen

Faeser rüstet auf

Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …

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340501 Interview JS - „Keine Illusionen hegen“ - Politik - Politik
Mitglieder der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ protestieren gegen Waffenlieferungen an Israel. (Foto: Montecruz Foto / Creative Commons: Attribution Share Alike)

Mitglieder der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ protestieren gegen Waffenlieferungen an Israel. (Foto: Montecruz Foto / Creative Commons: Attribution Share Alike)

Solidarität mit Palästina soll zum Schweigen gebracht werden. Der Protest muss trotzdem weitergehen

„Keine Illusionen hegen“

Während die israelischen Angriffe auf Gaza weitergehen, will der Bundestag eine Resolution zum „Schutz jüdischen Lebens“ beschließen. UZ sprach mit Wieland Hoban, Sprecher der „Jüdischen …

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