Politik

4105795 - Scholz in Erklärungsnot - Politik - Politik
Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Ermittlungen im Cum-Ex-Komplex werden systematisch torpediert

Scholz in Erklärungsnot

Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …

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4001 Idee2 - Alles geht kaputt - Politik - Politik
Marode Brücken, ausfallende Züge, geschlossene Kliniken, schimmelnde Schulen und kaputte Schwimmbäder – Nix geht mehr, außer in der Rüstungsproduktion. (Foto: Autobahn Westfalen / Bearb.: UZ)

Marode Brücken, ausfallende Züge, geschlossene Kliniken, schimmelnde Schulen und kaputte Schwimmbäder – Nix geht mehr, außer in der Rüstungsproduktion. (Foto: Autobahn Westfalen / Bearb.: UZ)

Mit ihrem Kriegskurs zerschlägt die Regierung die soziale Infrastruktur und zeigt auf Flüchtlinge

Alles geht kaputt

Es war nicht einfach dahingeplappert, als Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Ende September gegenüber „Welt-TV“ formulierte: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, …

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400402 DW - Alles so schön bunt hier - Politik - Politik
Mit großem Aufwand und Trara warb die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen für den Volksentscheid – mit Erfolg. Nur den Senat hat es nicht interessiert. (Foto: Deutsche Wohnen & Co. enteignen)

Mit großem Aufwand und Trara warb die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen für den Volksentscheid – mit Erfolg. Nur den Senat hat es nicht interessiert. (Foto: Deutsche Wohnen & Co. enteignen)

Berliner Enteignungskampagne kündigt neuen Volksentscheid an. Das Kernproblem, den Wohnungsneubau, blendet sie erneut aus

Alles so schön bunt hier

Ein bißchen was von einem Déjà-vu hat die neueste Verlautbarung der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen!“ an sich. Mit riesigen lila-gelben Bannern, vielen …

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400501 Bundeswehr - Angst vor Zersetzung - Politik - Politik
Trotz schriller Werbekampagnen und düsterer Jobaussichten: Der Bundeswehr laufen die Soldaten davon. (Foto: Bundeswehr/Alexander Linden)

Trotz schriller Werbekampagnen und düsterer Jobaussichten: Der Bundeswehr laufen die Soldaten davon. (Foto: Bundeswehr/Alexander Linden)

Pistorius fürchtet russlandfreundliche Umtriebe in der Bundeswehr

Angst vor Zersetzung

Populärwissenschaftlich ist der Geheimdienst der Bundeswehr durchaus auf der Höhe der Zeit: „Niemand wird als Extremist geboren. Erfahrungen des MAD und anderer Sicherheitsbehörden zeigen, dass …

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400402 Luca - Luca S. droht Ausbildungs- und Berufsverbot - Politik - Politik
Luca S. am 27. September vor dem hessischen Land-gericht (Foto: privat)

Luca S. am 27. September vor dem hessischen Land-gericht (Foto: privat)

Verfahren gegen angehenden Lehrer bis in den Januar verschoben – wegen Betriebsausflug

Luca S. droht Ausbildungs- und Berufsverbot

Der Mittwochmorgen ist noch kühl. Aus der U-Bahn an der Konstablerwache in Frankfurt am Main ziehen am 27. September einige Menschen in Richtung Gerichtsstraße. In kleinen …

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