Ohne Ergebnis
UZ: Wie schätzt du die „offiziellen“ Ergebnisse der Bonner Weltklimakonferenz ein? Gerd Maneke: Bundesministerin Hendricks meinte: „Es ist uns gelungen, die Klimakonferenz umweltfreundlich und nachhaltig …
Schlussverkauf in Berlin
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und …
Hartz-IV-Auszahlung an der Ladentheke
Einfallsreich ist sie ja, die Bundesanstalt für Arbeit. Zumindest wenn es darum geht, auf Kosten der Arbeitslosen zu sparen und sich aus der Verantwortung zu …
Achtstundentag attackiert
In der vergangenen Woche hat der „Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung“ Kanzlerin Merkel sein mehr als 400 Seiten starkes Jahresgutachten vorgelegt. Wie jedes …
Untot und bösartig
Im März 2014 nannte Barack Obama Russland eine „Regionalmacht“, die „nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche“ heraus handele. 2018 werden im polnischen Redzikowo bei Slupsk …
Klassenkampf
Die CDU, seit Gründung der Bundesrepublik Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals, nennt den Mittelstand „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“. Ein FDP-Flyer verkündet: „Wer den Mittelstand stärkt, stärkt …
Aufklärung unerwünscht
Auf die ZDF-Verfilmung des Romans von Wolfgang Schorlau „Die schützende Hand“ durfte man gespannt sein. Darauf, wie es dieser staatsnahe Sender schafft, die Erkenntnisse der …
Das wird nichts
In der SPD hat der gescheiterte Kanzlerkandidat eine anscheinend notwendige Debatte angestoßen: Wer braucht eigentlich diese Partei wofür? Zwingend ist diese Debatte aus Sicht von …
Heiße Luft und blanker Neid
Hier mal etwas ganz Sensationelles: Es gibt Steuerparadiese. Sie werden von den Reichen dieser Welt dazu genutzt, die in ihrem Heimatland fällige Steuer zu vermeiden. …
Andrea Corbyn
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Vielleicht ist Martin Schulz doch ein guter Parteivorsitzender. Mit seiner Blitzentscheidung vom Abend …
Demokratische Bomben
Die Stadt Mossul im Irak wurde zu 60 Prozent zerstört, al-Raqqa in Syrien zu 80 Prozent – überwiegend von US-Bomben. Jetzt ist der IS aus beiden …
Monopolinteressen
Politisch fordern alle Bundesregierungen der letzten 20 Jahre, dass eine Zwei-Staaten-Lösung für die Situation in Israel und Palästina gefunden werden muss. Butterweich sind alle Erklärungen …
Einigkeit in Jamaika
Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …
Beabsichtigter Eklat
Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …
In tiefer Krise
Die wenigen Informationen, die vom jüngsten EU-Gipfel am Freitag bekannt wurden, dafür aber in den hiesigen Medien umso breiter dargelegt wurden, bestätigen erneut die tiefe …