Wir wollen aufnehmen
Unter dem Motto „Wir wollen aufnehmen“ demonstrierten letzte Woche Samstag hunderttausende Menschen in Barcelona. Organisiert wurde der Protest von der die katalanische Initiative „Casa nostra, …
Vertrauen statt Kontrolle
Das ist die Macht des Parlaments: Die Regierungschefin musste sich am Donnerstag vergangener Woche stundenlang den Fragen der Abgeordneten stellen. Merkel war vermutlich die letzte …
Liebe junge Welt,
70 Jahre ist ein stolzes Alter. Manche sind dann eine alte Tante, andere ein alter Sack. Manche werden altersmilde, andere etwas tüdelig. Bei Dir davon …
ZwergInnenaufstand
Man hat bei Ursula Gertrud von der Leyen immer wieder den Eindruck, sie glaubt tatsächlich an das, was sie so von sich gibt oder was …
Ein rechter Aktivist
Am Mittwoch der vergangenen Woche billigte das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eingebracht hatte. Angeblich gibt es immer mehr und heftigere Angriffe …
Gauck zum Letzten
Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2010 ( Mueller / MSC) Da hast du wieder gezeigt, was in dir steckt. Zum richtigen Anlass eine Festrede in …
Kredit auf schöne Augen
Noch vor Kurzem lobten die Spitzen der Großen Koalition sich selbst und den Zustand des von ihnen regierten Landes überschwänglich: Die Wirtschaft sei am Brummen, …
Antifa, wie weiter?
Das wochenlange politische und mediale Trommelfeuer gegen das NPD-Verbot signalisierte: Dieser Prozess sollte gegen die Wand gefahren werden. Was ist von dem viel beschworenen Rechtsstaat …
Merkels Flüchtlingspolitik
Es erübrigt sich, der EU und Deutschland Heuchelei vorzuwerfen. Das tut nämlich bereits die Bild-Zeitung. Es ist klassisches Pharisäertum, wenn hiesige Politiker und Medien in …
Ein entschiedenes „Weiter so“
Am Sonntag wählt die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition zum zwölften Bundespräsidenten. Damit wird der Mann Staatsoberhaupt, der am 27. Januar als …
Neoliberaler Marktschreier
SPD-Vorsitzender mag ja „das schönste Amt nach Papst“ sein, wie der Franz aus Sundern meinte, aber so recht lange hat es nach den Tagen von …
Einerlei Maß
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Am 1. September 1989 begann Andrej Holm, 18 Jahre alt, eine Ausbildung bei der …
Das eigentliche Dilemma
Die Berliner Humboldt-Universität (HU) behauptet, sie habe Andrej Holm nicht wegen seiner Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit entlassen – sondern nur, weil er seine Biographie …
Prüfstein Berufsverbot
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Am 28. Januar jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“, der Beschluss einer Tagung der Ministerpräsidenten der …
Früchte der Privatisierung
Ein Busfahrer im Rhein-Main-Gebiet kommt im Monat auf etwa 2 000 Euro brutto. Wenn er viel nachts und an Feiertagen fährt, können es ein paar …