Neoliberales Regime braucht TTIP
Karikatur: Klaus Stuttmann TTIP wurde offiziell im Juni 2013 auf dem Treffen der G-8 (damals noch inklusive des russischen Präsidenten) im nordirischen Enniskillen aus der …
Dies für den und das für jene
Manfred Idler Ein Satz wie in Pudding gemeißelt: Deutschland wird Deutschland bleiben. Mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Da ist es wieder, …
Vorläufige Wirksamkeit angestrebt
Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden …
Weltmachtpläne
Sigmar Gabriel hat dem „Freihandelsabkommen“ TTIP den Totenschein ausgestellt. Vermutlich etwas voreilig. EU-Kommissionschef Juncker jedenfalls will das transatlantische Abkommen zwischen den USA und der EU …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
Was die AfD stark macht
Umfragen zufolge wird die AfD (Alternative für Deutschland) in Mecklenburg-Vorpommern mit 21 Prozent der Wählerstimmen drittstärkste Kraft im Landtag hinter SPD und CDU. Landessprecher und …
Unterschiedliche Interessen
In der vergangenen Woche war das Baltikum Reiseziel hochrangiger Politiker: Für den scheidenden US-Vizepräsidenten Joe Biden ein Abschiedsbesuch. Die geostrategischen Ziele der USA werden sich …
Gesicht zeigen
Im Kampf gegen den Terrorismus ist den obersten Staatschützern – „die Sicherheitslage ist ernst“ – ein entscheidender Schlag gelungen: Das Burkaverbot. Schon am Hindukusch haben SPD und …
100 Jahre Willkommenskultur
„Der Ruhrbergbau (und in ähnlichem Verhältnis das gesamte Deutschland) (ist) auf ausländische Arbeiter angewiesen. Diese Zuwanderung bringt einmal Vorteile mit sich, die nicht zu unterschätzen …
Die Einigung von Dortmund
Den Aufruf unterschreiben: friedensdemo.org Material für die Mobilisierung steht auf der Bündnisseite zum Herunterladen und kann beim Aktionsbüro (aktionsbuero@friedensdemo.org) bestellt werden. Seit Wochen mobilisiert ein …
Denk daran, schaff Vorrat an!
„Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ aus der „Konzeption zivile Verteidigung“ des Bundesinnenministeriums. …
Förderung bewaffneter Islamisten
Lucas Zeise Der jüngste Putschversuch in der Türkei hat die Verhältnisse, die Kriegs- und Verteidigungsbündnisse im Nahen Osten noch einmal erheblich durcheinandergewirbelt. Da kann es …
Bereit sein, die Regeln der EU zu brechen
Fabio De Masi ( UZ-Archiv) Fabio De Masi wurde 2014 für die Partei „Die Linke“ ins EU-Parlament gewählt und ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft …
Energetische Freundschaft
Einen Monat nach dem Putschversuch gegen die türkische AKP-Regierung um Präsident Recep Tayyip Erdogan ist noch immer offen, wer dahinter steckt. Ungeachtet dessen geht die …
Drei Lügen und eine Vertuschung
Vor acht Jahren warnte die UZ davor, dass mit der Einführung des „Gesundheitsfonds“ der von SPD/Grünen eingeleitete „Systembruch“ in der deutschen Krankenversicherung vollendet werde: „Der …