90 Minuten Getöse
Bei zehntausenden Arbeiterinnen, Arbeitern und Angestellten deutscher Automobilkonzerne grassiert die Angst um den Arbeitsplatz und die Stabilität der monatlichen Lohnzahlung. Die Partei des deutschen Wirtschaftsministers …
Achtungserfolg
Identitätspolitisch war die Landtagswahl in Brandenburg ein Achtungserfolg für „Die Linke“. Jahrelang hat sie sich nur wie eine Regierungspartei gefühlt, nun wurde sie vom Wähler …
In Brüssel nichts Neues
Als die Deutsche Kommunistische Partei 2016 ihren Beobachterstatus bei der Partei der Europäischen Linken (ELP) beendete, ging das nicht geräuschlos vonstatten. Dem richtigen Argument gegen …
Totaldigitalisierung
Es ist ein bemerkenswertes Dokument. Über 60 Seiten lang, vollgepflastert mit guten Vorhaben. Von der Ausrottung der Armut, der Beendigung des Hungers über den Schutz der …
Sicherheit nur ohne NATO
Eine außenpolitische Personalie versetzt die Hauptstadtpresse in pure Freude: Jens Stoltenberg, der nach zehn Jahren Amtszeit im Oktober dieses Jahres die Leitung der NATO an …
Missverständnis
Liebe mitlesende Verfassungsschützer aus Bayern, eure Aufklärung über die „Doppelgänger-Kampagne“ ist nicht angekommen. Eine kurze Google-News-Suche ergibt beim Wort „Doppelgänger“ auf der ersten Seite Meldungen …
Trutzburg
Während die bange Frage nach den Wassermassen, die unkontrolliert aus Österreich, Tschechien und Polen nach Deutschland einfließen, die schrille Frage nach der angeblich unkontrollierten Migration …
Failed State
Deutsche Politiker schweigen zum erneuten Attentatsversuch auf Donald Trump. Sonst mischen sie sich immer ein, wenn in einem Land etwas nicht nach ihren „Werten“ abläuft. …
Luftnummer
Der DGB reagierte äußerst positiv auf den Gesetzesentwurf zur Tariftreue. In einer Pressemitteilung vom 9. September übernahm der Gewerkschaftsbund einfach die Phrase des SPD-Arbeitsministers, damit werde …
Viel verpufft in Brandenburg
Der wirtschaftliche und soziale Anschluss-Kahlschlag traf das Land Brandenburg so, wie alle ostdeutschen Bundesländer. Aber der von 1990 bis 2002 als Ministerpräsident amtierende DDR-Kirchenjurist Manfred Stolpe …
Lichter aus?
Während reihenweise Mitglieder der SPD in Niedersachsen verkünden, sie wollten gemeinsam mit dem Betriebsrat von Volkswagen und der IG Metall um jeden einzelnen VW-Standort in Deutschland …
Foto: Bundesarchiv, Bild 102 – 12857 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ
Foto: Bundesarchiv, Bild 102 – 12857 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ
Europarechtskonforme Zurückweisungen
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? „Faeser!, Faeser!“, schreien die Kinder auf den Straßen. Und weil sie über das analytische Niveau der Bundesinnenministerin verfügen, ahnen …
Mittel der Politik?
Die Entscheidung der Biden-Regierung und des dahinterstehenden neokonservativen US-Sicherheitsapparates, die Richtlinien für den Einsatz der US-Nuklearwaffen zu ändern, wird extrem unterschätzt. Kaum jemand berichtet darüber …
Ablenkungsmanöver
Nichts geht mehr in diesem Land. Bahnfahren wird zum Horror, Schulen und Schwimmbäder krachen zusammen, Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern haben die Schnauze voll, …
Verhandlungen über ein Kriegsende?
„Die Lage in der Ukraine ist düster. Das Ende der Kursk-Offensive ist zwar noch nicht absehbar, aber wenn der Krieg so weitergeht wie bisher, läuft …