Abtreibungsgesetz gekippt
Am vergangenen Montag erklärte der Supreme Court, das höchste Gericht der USA, ein Gesetz für strengere Abtreibungsregelungen im Bundesstaat Louisiana für verfassungswidrig. Die Entscheidung fiel …
Kehrwoche beim KSK
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) wird nach mehreren Nazi-Skandalen teilweise aufgelöst. Der Rest der Truppe soll reformiert werden und bis zum Herbst unter verschärfter Beobachtung stehen, …
Polizei schaut zu
Rund 35 Jugendliche folgten dem Aufruf der SDAJ in Neumarkt in der Oberpfalz, sich im örtlichen Stadtpark solidarisch „gegen Rassismus und Polizeigewalt“ zu zeigen. Auch …
„Dr.-Helmut-Kohl-Platz“
Die von der DKP unterstützte „Linke Liste“ im Nürnberger Stadtrat fordert, dass zukünftig neue Straßen und Plätze mindestens zur Hälfte nach Frauen benannt werden. Seit …
Gegen die Krise
Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – Solidarisch gegen die Krise“ demonstrierten 200 Menschen in Lübeck am vergangenen Samstag. Aufgerufen hatte die „Interventionistische Linke …
Fitnesskur für den Staat
„Neustaat“ heißt das Werk, das mehr als 60 „Experten“, vor allem CDU/CSU-Abgeordnete und Funktionäre aus dem CEO-Bereich der deutschen Monopole und des Staatsapparates, auf Bitte …
PC muss sein
Das Sozialgericht Köln stellte fest, dass Schülern, die von Hartz IV leben müssen, wegen des Shutdowns im Zuge der Corona-Pandemie ein Mehrbedarf in Höhe von …
Gericht behauptet sich
Das Oberste Gericht in Pakistan hat ein wegweisendes Urteil für die politische Unabhängigkeit der Justiz gesprochen. Der Oberste Justizrat in Islamabad wies ein Regierungsgesuch nach …
1,5 Millionen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe
Die Corona-Pandemie hat in den USA weiter erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. In der Woche bis einschließlich 13. Juni stellten erneut rund anderthalb Millionen Personen …
„Aggression“ im Mittelmeer
Frankreich wirft der Türkei ein „extrem aggressives“ Vorgehen gegen ein französisches Kriegsschiff im Mittelmeer vor. Militärministerin Florence Parly habe den „sehr schwerwiegenden“ Vorfall bei der …
Annexionsszenarien
Israels Premier Benjamin Netanjahu hat einem Bericht zufolge mindestens vier Szenarien für die mögliche Annexion von Gebieten im besetzten Westjordanland vorbereitet. Wie das Internetportal „Axios“ …
Rücktritt in Südkorea
Angesichts neuer Spannungen mit Nordkorea ist der südkoreanische Vereinigungsminister Kim Yeon Chul zurückgetreten. Präsident Moon Jae-In habe das Rücktrittsgesuch akzeptiert, teilte das Präsidialamt in Seoul …
Leipzig: Wo sind unsere Fahrräder
Am Mittwoch vergangener Woche haben mehr als 300 Menschen in Leipzig gegen das Verscherbeln geklauter Fahrräder durch die Polizei demonstriert. Es geht um rund 1.000 …
„Aufstehen“ plant neuen Anlauf
Der Linksparteipolitiker Oskar Lafontaine verkündete vor zwei Wochen gegenüber der Presse einen Neustart der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. „Durch die Corona-Krise und die vorher sich abzeichnende Wirtschaftskrise …
Torgau: DKP zieht durch
Am vergangen Samstag sollte in Torgau ein „Markt der Parteien“ stattfinden. Wegen „schlechten Wetters“ hatten sich fast alle Parteien kurzfristig wieder abgemeldet. Die DKP-Torgau führte …